Stellungnahme FW Urbach (Alfred Blümle)
Bürgerbegehren Kreiselkunst
GR am 23.9.2008

Herr BM, sehr geehrte Damen und Herren,

es ist ein Novum im Urbacher Gemeinderat, dass sich das Gremium mit einem Bürgerentscheid beschäftigen muss. Es sind dennoch ganz gewöhnliche demokratische Vorgänge die zu keiner Fassungslosigkeit führen. So könnte man rein formal diesen Tagesordnungspunkt abwickeln und den Entscheid, wie von der Verwaltung vorgeschlagen beschließen.
Ich denke es ist lohnend und vielleicht auch aufschlussreich, die Umstände und den seitherigen Werdegang zum Antrag des Begehrens zu hinterleuchten.

Ein Bürger fühlt sich wieso auch immer aufgefordert, eine aus seiner Sicht anstehende Fehlentwicklung mit Unterstützung der Wählerschaft über einen Bürgerentscheid zu verhindern. Dies ist legitim und in der Gemeindeordnung zu Recht so vorgesehen.
Bedauerlich empfinden wir nur, dass mit Halbwahrheiten und teilweise Falschinformationen - die vielleicht der Unkenntnis zuzuschreiben sind - um Unterschriften geworben wurde.

„ Die Gemeinde kann sich so ein teures Kunstwerk nicht leisten.“

„Dieses Geld soll an anderer Stelle sinnvoller eingebracht werden.“

„Dieses Geld fehlt dann bei anderen vordringlicheren Projekten.“
So einige Aussagen zum Hintergrund des angestrebten Bürgerbegehrs.

- Richtig ist, dass ein Kunstwerk zum „Nulltarif „ nicht zu erhalten ist
- Falsch ist, dass durch diesen Invest andere kommunale Aufgaben leiden würden.
- Diese Aussage wird unter TOP 8 Finanzzwischenbericht heute noch sehr schön belegt.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Realisierung der sog. Urbacher Mitte wird der Zusammenschluss von Ober- und Unterurbach deutlich sichtbar manifestiert.
Eine Maßnahme die nach dem Zusammenschluss 1970 immer wieder zu recht gefordert wurde..
Ein städtebauliches Jahrhundertprojekt, das über Jahrzehnte diskutiert und entwickelt, und nun vor seiner Vollendung steht.
Schon dies alleine wäre Grund genug ein deutlich sichtbares Zeichen zu setzen.
Auch mit einem Kunstwerk.

Warum im Kreisverkehr:
Dieser Kreisverkehr an der Urbacher Mitte ist signalgebender Auftakt zu unserer neuen Ortsmitte.
Wir haben Verständnis dafür, dass vielen Urbacher Bürgern ein schön bepflanzter Kreisel besser gefällt.
Aber dafür gibt es an anderer Stelle noch genügend Möglichkeiten.
Denn weitere Kreisverkehre werden im Laufe der Jahre entstehen. An den Ortseinfahrten aus Plüderhausen und aus Haubersbronn kommend und an der Abfahrt von der B 29.
Zudem steht der Gemeinderat ausdrücklich den in Urbach wirkenden Künstlern im Wort, dass nach der Grüngestaltung der Kreisverkehrsanlage beim MC Donald der nun geschaffene Kreisverkehr an der Urbacher Mitte mit einem Kunstobjekt versehen wird.

Nun noch ein paar Anmerkungen zum Kunstwettbewerb:

- Es war sicherlich nicht fördernd, dass der im Wettbewerbsausschuss gekürte Siegerentwurf nicht die Zustimmung des Gesamtgremiums gefunden hat.
- Auch der Umstand, dass zwei Sitzungstermine notwendig waren um sich auf ein Kunstobjekt zu einigen, löste bisweilen Unverständnis aus:

- Äußerst kontraproduktiv war dann zudem die sehr tendenziöse Berichterstattung in den Printmedien.

- Wobei sich ein Redakteur dabei besondere Meriten verdient hat.

- Mir ist bis heute noch nicht klar, ob es hierbei nur um Schlagzeilen ging.

Denn der Kunst und den Künstlern hat er dabei einen „Bärendienst“ erwiesen.
Diese Einschätzung wurde mir im übrigen auch durch einen renommierten Künstler bestätigt.

All dies hat mit dazu geführt, dass man im Ort teilweise sehr emotional miteinander umgegangen ist.

Besondere Betroffenheit hat bei mir persönlich dabei die Art und Weise wie ein paar ehemalige Gemeinderatskollegen sich bemüßigt sahen uns die Leviten zu verlesen ausgelöst.
Es ist legitim, dass man wie überall unterschiedlicher Meinung sein darf und dies auch sagt.
Denn Dialog ist wichtig!
Aber auch hier macht der Ton die Musik.
Zudem sollte jeder, der diesem Gremium über Jahre angehört hatte wissen, dass erst nach Diskussion und Meinungsfindung ein Beschluss unter demokratischen Spielregeln gefasst wird.
Denn auch der jetzige Gemeinderat fasst seine Beschlüsse nach bestem Wissen und Gewissen.
Dies war früher so und ist heute nicht anders.

Unter dem Motto nachher ist man immer gescheiter, möchte ich festhalten:

- Wir haben wohl den Bürger bei dem Projekt Kreiselkunst zu wenig mitgenommen und auch unzureichend informiert.
- Dies kann sicherlich bis zur Abstimmung in geeigneter Art und Weise nachgeholt werden.
- Der Gemeinderat tut dennoch gut daran, bei seinem Beschluss zu bleiben.
- Denn wir haben uns sehr intensiv mit dieser Themenstellung auseinandergesetzt, und dann entschieden.
- Obwohl das Landratsamt uns rät, den Bürgerentscheid aus formalen Gründen abzulehnen, sollten wir diesen Weg nicht gehen.
- Wir beantragen daher, dass der Gemeinderat diesen Bürgerentscheid beschließt.
- Ansonsten dürften wir uns über weitere Politikverdrossenheit nicht wundern.

Uns allen möchte ich raten, nehmen wir diesen Vorgang zum Anlass, um den Kontakt zu unseren Bürgern zu intensivieren.

Denn wir sind nicht die Besserwisser des Ortes, sondern nur die auf Zeit gewählten Vertreter der Bürger.

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