Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

13. August 2020

Aktuelles aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates am 29. Juli 2020 Freie Wähler Vaihingen/Enz Städtebauliche Entwicklung Dieses wichtige und zukunftsbezogene Thema wurde ausführlich diskutiert. Wie, wo und unter welcher Beteiligung sollen Entwicklungen für Wohn- und Gewerbegebiete erfolgen? Die Frage, ob eine große Fläche zwischen 13 und 20 Hektar in Kleinglattbach als Wohngebiet entwickelt und mit einer Bewerbung für die Internationale Bauausstellung IBA 2027 verknüpft werden soll, war der bestimmende Schwerpunkt der Diskussion. Für die Freien Wähler sprach sich Eberhard Zucker klar gegen den immensen Flächenverbrauch, welcher der Landwirtschaft als Produktionsfläche verloren geht, aus. Derartige Großvorhaben könnten nicht außerhalb des bereits begonnenen Leitbildprozesses, bei dem es eine breite Bürgerbeteiligung gibt, diskutiert werden.  Ein Beschluss  zum jetzigen Zeitpunkt mache keinen Sinn. Deshalb ... 
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13
Aug 2020

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2020 – Newsletter

Aktuelles aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates am 29. Juli 2020 Freie Wähler Vaihingen/Enz Städtebauliche Entwicklung Dieses wichtige und zukunftsbezogene Thema wurde ausführlich diskutiert. Wie, wo und unter welcher Beteiligung sollen Entwicklungen für Wohn- und Gewerbegebiete erfolgen? Die Frage, ob eine große Fläche zwischen 13 und 20 Hektar in Kleinglattbach als Wohngebiet entwickelt und mit einer Bewerbung für die Internationale Bauausstellung IBA 2027 verknüpft werden soll, war der bestimmende Schwerpunkt der Diskussion. Für die Freien Wähler sprach sich Eberhard Zucker klar gegen den immensen Flächenverbrauch, welcher der Landwirtschaft als Produktionsfläche verloren geht, aus. Derartige Großvorhaben könnten nicht außerhalb des bereits begonnenen Leitbildprozesses, bei dem es eine breite Bürgerbeteiligung gibt, diskutiert werden.  Ein Beschluss  zum jetzigen Zeitpunkt mache keinen Sinn. Deshalb ... 
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12. August 2020

Weiter ging es dann mit dem Beschluss Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020. Notwendig wurde dies durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den kommunalen Haushalt. Bereits in der letzten Sitzung hatte Frau Pfisterer darüber informiert, weshalb einige Maßnahmen bereits auf das Folgejahr geschoben wurden, um den Haushalt etwas zu entlasten. Gemäß den vorliegenden belastbaren Zahlen kann bis jetzt davon ausgegangen werden, dass die einst angesetzten Einnahmen um knapp 4,3 Mio Euro zurückgehen werden. Das führt dazu, dass Hemmingen am Ende des Jahres 2020 – unter Berücksichtigung der um ein Jahr geschobenen Ausgaben – mit einem negativen Gesamtergebnis von nunmehr 4.532.200 Euro – anstatt ursprünglich 1.291.800 Euro rechnen muss. Es bleibt festzuhalten, dass Hemmingen, dank seiner Rücklagen – trotz aller Einnahmeausfällen und sonstiger ... 
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12
Aug 2020

Fortsetzung des Berichts aus der letzten Gemeinderatssitzung

Weiter ging es dann mit dem Beschluss Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020. Notwendig wurde dies durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den kommunalen Haushalt. Bereits in der letzten Sitzung hatte Frau Pfisterer darüber informiert, weshalb einige Maßnahmen bereits auf das Folgejahr geschoben wurden, um den Haushalt etwas zu entlasten. Gemäß den vorliegenden belastbaren Zahlen kann bis jetzt davon ausgegangen werden, dass die einst angesetzten Einnahmen um knapp 4,3 Mio Euro zurückgehen werden. Das führt dazu, dass Hemmingen am Ende des Jahres 2020 – unter Berücksichtigung der um ein Jahr geschobenen Ausgaben – mit einem negativen Gesamtergebnis von nunmehr 4.532.200 Euro – anstatt ursprünglich 1.291.800 Euro rechnen muss. Es bleibt festzuhalten, dass Hemmingen, dank seiner Rücklagen – trotz aller Einnahmeausfällen und sonstiger ... 
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11. August 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Leserinnen und Leser, Die Freien Wähler Vaihingen – Vorstand und Fraktion im Gemeinderat – haben beschlossen, die Kommunikation zwischen Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern, Vorstand, allen Mitgliedern der Freien Wählern Vaihingen  und Leserinnen und Lesern unserer Homepage durch einen Newsletter zu beleben. Zu dieser Überlegung hat  auch COVID 19 beigetragen, denn dieses Virus beeinträchtigt die Kommunikation zusätzlich. Nach jeder Gemeinderatssitzung wollen wir darlegen, wie und warum die Freien Wähler im Gemeinderat für oder gegen eine Entscheidung waren, welche Anregungen, Änderungen oder Ergänzungen sie eingebracht haben. Wir hoffen, dass wir mit dem  Newsletter zusätzliche Informationen liefern können. Gerne nimmt die Fraktion Anregungen, neue Ideen und Verbesserungsvorschläge entgegen. Ihre Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Vaihingen/Enz     ... 
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11
Aug 2020

Vorwort Newsletter

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Leserinnen und Leser, Die Freien Wähler Vaihingen – Vorstand und Fraktion im Gemeinderat – haben beschlossen, die Kommunikation zwischen Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern, Vorstand, allen Mitgliedern der Freien Wählern Vaihingen  und Leserinnen und Lesern unserer Homepage durch einen Newsletter zu beleben. Zu dieser Überlegung hat  auch COVID 19 beigetragen, denn dieses Virus beeinträchtigt die Kommunikation zusätzlich. Nach jeder Gemeinderatssitzung wollen wir darlegen, wie und warum die Freien Wähler im Gemeinderat für oder gegen eine Entscheidung waren, welche Anregungen, Änderungen oder Ergänzungen sie eingebracht haben. Wir hoffen, dass wir mit dem  Newsletter zusätzliche Informationen liefern können. Gerne nimmt die Fraktion Anregungen, neue Ideen und Verbesserungsvorschläge entgegen. Ihre Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Vaihingen/Enz     ... 
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9. August 2020

Vor der Sommerpause stimmte der Gemeinderat dem Antrag auf Einrichtung der ersten Ganztagesgrundschule in Remseck-Pattonville zum Schuljahr 2021/2022 zu. Ein „Meilenstein“ für Remseck, wie Stadtrat Jens Kadenbach im Verwaltungsausschuss kommentierte. Erstmals haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit eine Ganztagesgrundschule in Remseck zu besuchen. Ausgehend von der Kindertagesstättenbedarfsplanung, die dem Verwaltungsausschuss in der gleichen Sitzung vorgestellt wurde, ist diese Entwicklung nur konsequent. Im Bereich Kita steigt der Bedarf an Ganztagesplätzen immer weiter an. Und diese Kinder brauchen dann eine verlässliche Betreuung auch in der Grundschulzeit. Natürlich wird dies über Kernzeitbetreuung und Hort auch jetzt schon gewährleistet. Dennoch ist die Idee, den Schultag auf den ganzen Tag zu verteilen und an 4 Nachmittagen, von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8-15 ... 
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9
Aug 2020

Erste Ganztagesgrundschule Remsecks auf den Weg gebracht

Vor der Sommerpause stimmte der Gemeinderat dem Antrag auf Einrichtung der ersten Ganztagesgrundschule in Remseck-Pattonville zum Schuljahr 2021/2022 zu. Ein „Meilenstein“ für Remseck, wie Stadtrat Jens Kadenbach im Verwaltungsausschuss kommentierte. Erstmals haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit eine Ganztagesgrundschule in Remseck zu besuchen. Ausgehend von der Kindertagesstättenbedarfsplanung, die dem Verwaltungsausschuss in der gleichen Sitzung vorgestellt wurde, ist diese Entwicklung nur konsequent. Im Bereich Kita steigt der Bedarf an Ganztagesplätzen immer weiter an. Und diese Kinder brauchen dann eine verlässliche Betreuung auch in der Grundschulzeit. Natürlich wird dies über Kernzeitbetreuung und Hort auch jetzt schon gewährleistet. Dennoch ist die Idee, den Schultag auf den ganzen Tag zu verteilen und an 4 Nachmittagen, von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8-15 ... 
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9. August 2020

SOMMER, SONNE, Freie Wähler! Wir laden alle Freunde der Freien Wähler, sowie alle Winnender Bürgerinnen und Bürger zum Sommer-Stammtisch der Freien Wählervereinigung Winnenden ein. Wann: 17. August 2020, um 19:00 Uhr Wo: Im Hof des Weingutes Siegloch (Albertvillerstr. 51, 71364 Winnenden) Wir möchten auch die Sommermonate dazu nutzen, uns mit Ihnen zu aktuellen und zukünftigen Themen der Stadt in gemütlicher Atmosphäre austauschen. Sie wollen dabei sein? Dann melden Sie sich vorab bitte bei unserem Fraktionsvorsitzenden Hans Ilg (hans@i-l-g.de; 01708040718) an. Wir freuen uns!!     ... 
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9
Aug 2020

Sommer-Stammtisch der Freien Wähler Winnenden

SOMMER, SONNE, Freie Wähler! Wir laden alle Freunde der Freien Wähler, sowie alle Winnender Bürgerinnen und Bürger zum Sommer-Stammtisch der Freien Wählervereinigung Winnenden ein. Wann: 17. August 2020, um 19:00 Uhr Wo: Im Hof des Weingutes Siegloch (Albertvillerstr. 51, 71364 Winnenden) Wir möchten auch die Sommermonate dazu nutzen, uns mit Ihnen zu aktuellen und zukünftigen Themen der Stadt in gemütlicher Atmosphäre austauschen. Sie wollen dabei sein? Dann melden Sie sich vorab bitte bei unserem Fraktionsvorsitzenden Hans Ilg (hans@i-l-g.de; 01708040718) an. Wir freuen uns!!     ... 
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6. August 2020

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat 30. Juli 2020 die Staufermedaille an Jürgen Zeeb, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart, überreicht. „Die Staufermedaille bekommt nur der, der es verdient – und Du hast es Dir wahrlich verdient“, sagte Eisenmann, die vor ihrer Zeit als Ministerin und Bürgermeisterin selber mit Zeeb im Stuttgarter Gemeinderat gesessen hatte. „Andere Fraktionsvorsitzende wechselten, Jürgen Zeeb blieb. Er war immer inhaltlich klar, überzeugend und ein stabilisierendes Element, wenn man ihn an seiner Seite hatte. Er war hart in der Sache, fair im Ton und immer auf die Sache bedacht mit dem Blick auf das Gesamte und Gemeinsame – ein wichtiges Vorbild.“ Seine Eigenschaften als erfolgreicher Tennisspieler hätten ihn auch im Beruf und in der ... 
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6
Aug 2020

Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt gratuliert dem Stuttgarter Freie Wähler Fraktionschef Jürgen Zeeb zur Staufermedaille

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat 30. Juli 2020 die Staufermedaille an Jürgen Zeeb, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart, überreicht. „Die Staufermedaille bekommt nur der, der es verdient – und Du hast es Dir wahrlich verdient“, sagte Eisenmann, die vor ihrer Zeit als Ministerin und Bürgermeisterin selber mit Zeeb im Stuttgarter Gemeinderat gesessen hatte. „Andere Fraktionsvorsitzende wechselten, Jürgen Zeeb blieb. Er war immer inhaltlich klar, überzeugend und ein stabilisierendes Element, wenn man ihn an seiner Seite hatte. Er war hart in der Sache, fair im Ton und immer auf die Sache bedacht mit dem Blick auf das Gesamte und Gemeinsame – ein wichtiges Vorbild.“ Seine Eigenschaften als erfolgreicher Tennisspieler hätten ihn auch im Beruf und in der ... 
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5. August 2020

Am Dienstag, 28. Juli, fand die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Aufgrund der Corona-bedingten Situation sind Ausschuss-Sitzungen ausgefallen. So galt es eine üppige Tagesordnung abzuarbeiten, die auch Themen enthielt, die nicht, wie sonst üblich, bereits im jeweiligen Ausschuss vorberaten waren. Zu Anfang informierte Frau Modi über den Stand der Überlegungen zu einem Naturkindergarten in Hemmingen. In den vergangenen Monaten hatte sich die Verwaltung mit dieser Möglichkeit intensiver beschäftigt. Frau Modi informierte den Rat über die Überlegungen zu einer Konzeption und die mögliche Umsetzung. Es wurden bereits zwei mögliche Standorte im Zusammenwirken mit dem Landratsamt Ludwigsburg und dem Fachbereich Wald favorisiert. Der tatsächlich endgültige Standort soll aber unter Beteiligung ALLER im Wald mitwirkenden Kräfte festgelegt werden. Zunächst wurde beschlossen weiter ... 
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5
Aug 2020

Gemeinderatssitzung vom 28.Juli 2020

Am Dienstag, 28. Juli, fand die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Aufgrund der Corona-bedingten Situation sind Ausschuss-Sitzungen ausgefallen. So galt es eine üppige Tagesordnung abzuarbeiten, die auch Themen enthielt, die nicht, wie sonst üblich, bereits im jeweiligen Ausschuss vorberaten waren. Zu Anfang informierte Frau Modi über den Stand der Überlegungen zu einem Naturkindergarten in Hemmingen. In den vergangenen Monaten hatte sich die Verwaltung mit dieser Möglichkeit intensiver beschäftigt. Frau Modi informierte den Rat über die Überlegungen zu einer Konzeption und die mögliche Umsetzung. Es wurden bereits zwei mögliche Standorte im Zusammenwirken mit dem Landratsamt Ludwigsburg und dem Fachbereich Wald favorisiert. Der tatsächlich endgültige Standort soll aber unter Beteiligung ALLER im Wald mitwirkenden Kräfte festgelegt werden. Zunächst wurde beschlossen weiter ... 
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3. August 2020

Abschied von Erster Bürgermeisterin Susanne Schreiber In der letzten Gemeinderatssitzung fand nun auch die offizielle Verabschiedung der Ersten Bürgermeisterin Susanne Schreiber statt, die nach dem Sommerurlaub ihr e neue Aufgabe in Herrenberg antreten wird. OB Traub pries in seiner Rede ihr Fachwissen, ihre Vielseitigkeit und Offenheit, ihre Kreativität und Zielstrebigkeit. Sie habe viel eingebracht und mitgebracht. Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, sprach für die Fraktionen im Gemeinderat und lobte ihren fachkompetenten, sympathischen, konsequenten, hohe engagierten „Schreiberstil“. Sie habe immer das Gespräch gesucht, auch das kontroverse. Ihr sei es in ihrem Schreiberstil auch gelungen auf krummen Linien gerade zu schreiben. Allerdings sei ein freier Schreibstil manchmal schwierig, wenn die Federführung nicht immer in der eigenen Hand liegen darf. „Wir haben ... 
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3
Aug 2020

It’s time to say good bye – ein Abschied der schwer fällt – und was es mit den Fenstergesprächen auf sich hat…

Abschied von Erster Bürgermeisterin Susanne Schreiber In der letzten Gemeinderatssitzung fand nun auch die offizielle Verabschiedung der Ersten Bürgermeisterin Susanne Schreiber statt, die nach dem Sommerurlaub ihr e neue Aufgabe in Herrenberg antreten wird. OB Traub pries in seiner Rede ihr Fachwissen, ihre Vielseitigkeit und Offenheit, ihre Kreativität und Zielstrebigkeit. Sie habe viel eingebracht und mitgebracht. Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, sprach für die Fraktionen im Gemeinderat und lobte ihren fachkompetenten, sympathischen, konsequenten, hohe engagierten „Schreiberstil“. Sie habe immer das Gespräch gesucht, auch das kontroverse. Ihr sei es in ihrem Schreiberstil auch gelungen auf krummen Linien gerade zu schreiben. Allerdings sei ein freier Schreibstil manchmal schwierig, wenn die Federführung nicht immer in der eigenen Hand liegen darf. „Wir haben ... 
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3. August 2020
Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner Schule und der Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen

Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 096/1/2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, der Schulleiter der Realschule Herr Fritz hatte mit Frau Pichler vor ein paar Wochen ein Gespräch, bei dem zur Sprache kam, dass die Verwaltung dem Gemeinderat eine Vorlage vorlegen wird, bei der nur eine Aufstockung auf 75 % für die Schulsozialarbeit vorgeschlagen wird. Er hat uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in einem Brief gebeten für seine Schule und die Erich-Kästner Gemeinschaftsschule doch bitte wie geplant für je eine 100%  Stelle zu plädieren. Wir Freien Wähler sind froh, dass Sie Herr Bolay die Signale aus dem Gemeinderat erkannt haben und nun von Seiten der Verwaltung eine Aufstockung von nicht nur 25% sondern nun ... 
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Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner Schule und der Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen
3
Aug 2020

Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner Schule und der Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen

Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 096/1/2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, der Schulleiter der Realschule Herr Fritz hatte mit Frau Pichler vor ein paar Wochen ein Gespräch, bei dem zur Sprache kam, dass die Verwaltung dem Gemeinderat eine Vorlage vorlegen wird, bei der nur eine Aufstockung auf 75 % für die Schulsozialarbeit vorgeschlagen wird. Er hat uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in einem Brief gebeten für seine Schule und die Erich-Kästner Gemeinschaftsschule doch bitte wie geplant für je eine 100%  Stelle zu plädieren. Wir Freien Wähler sind froh, dass Sie Herr Bolay die Signale aus dem Gemeinderat erkannt haben und nun von Seiten der Verwaltung eine Aufstockung von nicht nur 25% sondern nun ... 
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3. August 2020
Mobilitätsstrategie 2040

Steffen Kaiser – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 023/2020 Thema: Ostfildern Nachhaltig – Mobil. Integrierte zukunftsfähige Mobilitätsstrategie 2040. Abschluss Projektphase 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Ziel, Handlungsspielräume für die Stadt im Bereich Mobilität zu erfassen, hat sich die Verwaltung zusammen mit dem Fraunhofer-Institut auf den Weg gemacht, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Der Ergebnisbericht liegt nun vor. Er trägt deutliche Züge einer wissenschaftlichen Aufarbeitung und spricht in der Hauptsache von Visionen. Wie sinnvoll eine solch theoretische Betrachtungsweise ist, kann diskutiert werden. Nun ist es jedoch wichtig, den Blick nach vorne zu richten und in der Projektphase 2 nutzbringende Vorhaben umzusetzen. Es sollten wenige, jedoch umsetzbare Projekte ausgewählt werden, um die bereits aktuell angespannte ... 
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Mobilitätsstrategie 2040
3
Aug 2020

Mobilitätsstrategie 2040

Steffen Kaiser – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 023/2020 Thema: Ostfildern Nachhaltig – Mobil. Integrierte zukunftsfähige Mobilitätsstrategie 2040. Abschluss Projektphase 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Ziel, Handlungsspielräume für die Stadt im Bereich Mobilität zu erfassen, hat sich die Verwaltung zusammen mit dem Fraunhofer-Institut auf den Weg gemacht, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Der Ergebnisbericht liegt nun vor. Er trägt deutliche Züge einer wissenschaftlichen Aufarbeitung und spricht in der Hauptsache von Visionen. Wie sinnvoll eine solch theoretische Betrachtungsweise ist, kann diskutiert werden. Nun ist es jedoch wichtig, den Blick nach vorne zu richten und in der Projektphase 2 nutzbringende Vorhaben umzusetzen. Es sollten wenige, jedoch umsetzbare Projekte ausgewählt werden, um die bereits aktuell angespannte ... 
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