Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

3. August 2020

Abschied von Erster Bürgermeisterin Susanne Schreiber In der letzten Gemeinderatssitzung fand nun auch die offizielle Verabschiedung der Ersten Bürgermeisterin Susanne Schreiber statt, die nach dem Sommerurlaub ihr e neue Aufgabe in Herrenberg antreten wird. OB Traub pries in seiner Rede ihr Fachwissen, ihre Vielseitigkeit und Offenheit, ihre Kreativität und Zielstrebigkeit. Sie habe viel eingebracht und mitgebracht. Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, sprach für die Fraktionen im Gemeinderat und lobte ihren fachkompetenten, sympathischen, konsequenten, hohe engagierten „Schreiberstil“. Sie habe immer das Gespräch gesucht, auch das kontroverse. Ihr sei es in ihrem Schreiberstil auch gelungen auf krummen Linien gerade zu schreiben. Allerdings sei ein freier Schreibstil manchmal schwierig, wenn die Federführung nicht immer in der eigenen Hand liegen darf. „Wir haben ... 
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3
Aug 2020

It’s time to say good bye – ein Abschied der schwer fällt – und was es mit den Fenstergesprächen auf sich hat…

Abschied von Erster Bürgermeisterin Susanne Schreiber In der letzten Gemeinderatssitzung fand nun auch die offizielle Verabschiedung der Ersten Bürgermeisterin Susanne Schreiber statt, die nach dem Sommerurlaub ihr e neue Aufgabe in Herrenberg antreten wird. OB Traub pries in seiner Rede ihr Fachwissen, ihre Vielseitigkeit und Offenheit, ihre Kreativität und Zielstrebigkeit. Sie habe viel eingebracht und mitgebracht. Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, sprach für die Fraktionen im Gemeinderat und lobte ihren fachkompetenten, sympathischen, konsequenten, hohe engagierten „Schreiberstil“. Sie habe immer das Gespräch gesucht, auch das kontroverse. Ihr sei es in ihrem Schreiberstil auch gelungen auf krummen Linien gerade zu schreiben. Allerdings sei ein freier Schreibstil manchmal schwierig, wenn die Federführung nicht immer in der eigenen Hand liegen darf. „Wir haben ... 
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3. August 2020
Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner Schule und der Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen

Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 096/1/2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, der Schulleiter der Realschule Herr Fritz hatte mit Frau Pichler vor ein paar Wochen ein Gespräch, bei dem zur Sprache kam, dass die Verwaltung dem Gemeinderat eine Vorlage vorlegen wird, bei der nur eine Aufstockung auf 75 % für die Schulsozialarbeit vorgeschlagen wird. Er hat uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in einem Brief gebeten für seine Schule und die Erich-Kästner Gemeinschaftsschule doch bitte wie geplant für je eine 100%  Stelle zu plädieren. Wir Freien Wähler sind froh, dass Sie Herr Bolay die Signale aus dem Gemeinderat erkannt haben und nun von Seiten der Verwaltung eine Aufstockung von nicht nur 25% sondern nun ... 
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Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner Schule und der Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen
3
Aug 2020

Schulsozialarbeit an der Erich-Kästner Schule und der Realschule Nellingen: Aufstockung der Stellen

Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 096/1/2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, der Schulleiter der Realschule Herr Fritz hatte mit Frau Pichler vor ein paar Wochen ein Gespräch, bei dem zur Sprache kam, dass die Verwaltung dem Gemeinderat eine Vorlage vorlegen wird, bei der nur eine Aufstockung auf 75 % für die Schulsozialarbeit vorgeschlagen wird. Er hat uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in einem Brief gebeten für seine Schule und die Erich-Kästner Gemeinschaftsschule doch bitte wie geplant für je eine 100%  Stelle zu plädieren. Wir Freien Wähler sind froh, dass Sie Herr Bolay die Signale aus dem Gemeinderat erkannt haben und nun von Seiten der Verwaltung eine Aufstockung von nicht nur 25% sondern nun ... 
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3. August 2020
Mobilitätsstrategie 2040

Steffen Kaiser – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 023/2020 Thema: Ostfildern Nachhaltig – Mobil. Integrierte zukunftsfähige Mobilitätsstrategie 2040. Abschluss Projektphase 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Ziel, Handlungsspielräume für die Stadt im Bereich Mobilität zu erfassen, hat sich die Verwaltung zusammen mit dem Fraunhofer-Institut auf den Weg gemacht, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Der Ergebnisbericht liegt nun vor. Er trägt deutliche Züge einer wissenschaftlichen Aufarbeitung und spricht in der Hauptsache von Visionen. Wie sinnvoll eine solch theoretische Betrachtungsweise ist, kann diskutiert werden. Nun ist es jedoch wichtig, den Blick nach vorne zu richten und in der Projektphase 2 nutzbringende Vorhaben umzusetzen. Es sollten wenige, jedoch umsetzbare Projekte ausgewählt werden, um die bereits aktuell angespannte ... 
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Mobilitätsstrategie 2040
3
Aug 2020

Mobilitätsstrategie 2040

Steffen Kaiser – GR-Sitzung 22.07.2020, Stellungnahme zur Vorlage 023/2020 Thema: Ostfildern Nachhaltig – Mobil. Integrierte zukunftsfähige Mobilitätsstrategie 2040. Abschluss Projektphase 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Ziel, Handlungsspielräume für die Stadt im Bereich Mobilität zu erfassen, hat sich die Verwaltung zusammen mit dem Fraunhofer-Institut auf den Weg gemacht, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Der Ergebnisbericht liegt nun vor. Er trägt deutliche Züge einer wissenschaftlichen Aufarbeitung und spricht in der Hauptsache von Visionen. Wie sinnvoll eine solch theoretische Betrachtungsweise ist, kann diskutiert werden. Nun ist es jedoch wichtig, den Blick nach vorne zu richten und in der Projektphase 2 nutzbringende Vorhaben umzusetzen. Es sollten wenige, jedoch umsetzbare Projekte ausgewählt werden, um die bereits aktuell angespannte ... 
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3. August 2020
1. Nachtragshaushalt 2020

Dr. Joachim Dinkelacker – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 86 Dass es zu Einbrüchen auf der Einkünfte-Seite unter den Vorzeichen dieses besonderen Jahres kommen wird, war zu erwarten, allerdings lässt einen die Höhe dann doch tief durchatmen. Die Finanzverwaltung hat Wege aufgezeichnet wie es in diesem Jahr gehen könnte, natürlich mit deutlich höherer Verschuldung. Dass zusätzlich auf eine gute Summe in den städtischen Rücklagen zurückgegriffen werden kann, ist nicht zuletzt den Fraktionen im Gemeinderat zu verdanken, die in den ganzen letzten Jahren auf ein solides Haushalten geachtet haben. Es wäre gegen die wirtschaftliche Vernunft, wie unser Finanzbürgermeister sinngemäß schreibt, würde man jetzt das Investitionsprogramm weitgehend herunterfahren., Die öffentliche Hand muss sich antizyklisch verhalten und vor den Sachzwängen, die für die städtische Infrastruktur ... 
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1. Nachtragshaushalt 2020
3
Aug 2020

1. Nachtragshaushalt 2020

Dr. Joachim Dinkelacker – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 86 Dass es zu Einbrüchen auf der Einkünfte-Seite unter den Vorzeichen dieses besonderen Jahres kommen wird, war zu erwarten, allerdings lässt einen die Höhe dann doch tief durchatmen. Die Finanzverwaltung hat Wege aufgezeichnet wie es in diesem Jahr gehen könnte, natürlich mit deutlich höherer Verschuldung. Dass zusätzlich auf eine gute Summe in den städtischen Rücklagen zurückgegriffen werden kann, ist nicht zuletzt den Fraktionen im Gemeinderat zu verdanken, die in den ganzen letzten Jahren auf ein solides Haushalten geachtet haben. Es wäre gegen die wirtschaftliche Vernunft, wie unser Finanzbürgermeister sinngemäß schreibt, würde man jetzt das Investitionsprogramm weitgehend herunterfahren., Die öffentliche Hand muss sich antizyklisch verhalten und vor den Sachzwängen, die für die städtische Infrastruktur ... 
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3. August 2020
Kriterienkatalog Schulkindbetreuung Corina

Corina Raisch – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 099/2020/1 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, Mit der Verabschiedung der Satzungsänderung für die Kriterien bei der Platzvergabe der Schulkindbetreuung bringen wir zu Ende, was unsere Fraktion und auch alle anderen vor Monaten angeregt haben, nämlich der Versuch einer gerechteren und transparenteren Vergabe. Es werden sicher nicht alle Eventualitäten berücksichtigt werden können und auch keine 100% Gerechtigkeit dadurch gewährleistet sein, denn diese Gerechtigkeit ist letztlich auch immer subjektiv empfunden. Wir haben nach intensiven Diskussionen den Vorschlag der Verwaltung nochmals erweitert und differenziert, alle Anregungen sowohl unserer Fraktion wie auch der anderen Fraktionen wurden weitgehend aufgenommen und nun starten wir mal ab Februar 2021 in die praktische Umsetzung und warten nächstes ... 
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Kriterienkatalog Schulkindbetreuung Corina
3
Aug 2020

Kriterienkatalog Schulkindbetreuung Corina

Corina Raisch – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 099/2020/1 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, Mit der Verabschiedung der Satzungsänderung für die Kriterien bei der Platzvergabe der Schulkindbetreuung bringen wir zu Ende, was unsere Fraktion und auch alle anderen vor Monaten angeregt haben, nämlich der Versuch einer gerechteren und transparenteren Vergabe. Es werden sicher nicht alle Eventualitäten berücksichtigt werden können und auch keine 100% Gerechtigkeit dadurch gewährleistet sein, denn diese Gerechtigkeit ist letztlich auch immer subjektiv empfunden. Wir haben nach intensiven Diskussionen den Vorschlag der Verwaltung nochmals erweitert und differenziert, alle Anregungen sowohl unserer Fraktion wie auch der anderen Fraktionen wurden weitgehend aufgenommen und nun starten wir mal ab Februar 2021 in die praktische Umsetzung und warten nächstes ... 
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3. August 2020
Förderung Kindertagespflege

Corina Raisch – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 098/2020 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, Die Kindertagespflege stellt einen wichtigen Baustein in unserem vielfältigen Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Ostfildern dar und sie darf gerne noch weiter wachsen. Der Vorteil der Tagespflege sind die maßgeschneiderten Angebote, welche auf die Bedürfnisse der Kinder zugeschnitten sind und somit profitieren Kindern, Eltern und Arbeitgeber von diesem Modell. Wir freuen uns sehr, dass in Zusammenarbeit mit dem Tageselternverein zwei erfahrene und motivierte Tagespflegpersonen gefunden werden konnten. Die Stadt stellt für die Tagespflege nun eine eigens umgebaute Wohnung im Scharnhauser Park zur Verfügung und übernimmt die Mietkosten einschl. Nebenkosten, den Küche-Einbau sowie einen Zuschuss zur Grundausstattung der Räume. Angesichts dieser Voraussetzungen würden wir Freie ... 
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Förderung Kindertagespflege
3
Aug 2020

Förderung Kindertagespflege

Corina Raisch – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 098/2020 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, Die Kindertagespflege stellt einen wichtigen Baustein in unserem vielfältigen Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Ostfildern dar und sie darf gerne noch weiter wachsen. Der Vorteil der Tagespflege sind die maßgeschneiderten Angebote, welche auf die Bedürfnisse der Kinder zugeschnitten sind und somit profitieren Kindern, Eltern und Arbeitgeber von diesem Modell. Wir freuen uns sehr, dass in Zusammenarbeit mit dem Tageselternverein zwei erfahrene und motivierte Tagespflegpersonen gefunden werden konnten. Die Stadt stellt für die Tagespflege nun eine eigens umgebaute Wohnung im Scharnhauser Park zur Verfügung und übernimmt die Mietkosten einschl. Nebenkosten, den Küche-Einbau sowie einen Zuschuss zur Grundausstattung der Räume. Angesichts dieser Voraussetzungen würden wir Freie ... 
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3. August 2020
Jahresabschluss 2019

Dr. Joachim Dinkelacker – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 84   Es gibt Vorlagen, die der Gemeinderat sehr gerne zur Kenntnis nimmt, und bei diesem Tagesordnungspunkt haben wir so eine Vorlage vor uns. Wenn anstelle einer Gewinnprognose in Höhe von 1,8 Mio. € für das vergangene Jahr am Ende fast 7 Mio. €  stehen, ist das, wie wenn die ersten wärmenden Frühlings-Sonnenstrahlen einem ins Herz scheinen! Das ist umso wichtiger, als für unsere Stadt im laufenden und kommenden Haushaltsjahr eine klamme Winterzeit angekündigt ist. Wir brauchen da nur auf den nächsten Tagesordnungspunkt zu schauen. Trotz vieler notwendiger Investitionen im Jahr 2019 stieg die Verschuldung nur moderat auf 13,5Mio.€, das bedeutet für die pro Kopf-Verschuldung lediglich einen Anstieg auf 344 € pro Kopf ... 
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Jahresabschluss 2019
3
Aug 2020

Jahresabschluss 2019

Dr. Joachim Dinkelacker – GR-Sitzung 22.07.2020, Vorlage 84   Es gibt Vorlagen, die der Gemeinderat sehr gerne zur Kenntnis nimmt, und bei diesem Tagesordnungspunkt haben wir so eine Vorlage vor uns. Wenn anstelle einer Gewinnprognose in Höhe von 1,8 Mio. € für das vergangene Jahr am Ende fast 7 Mio. €  stehen, ist das, wie wenn die ersten wärmenden Frühlings-Sonnenstrahlen einem ins Herz scheinen! Das ist umso wichtiger, als für unsere Stadt im laufenden und kommenden Haushaltsjahr eine klamme Winterzeit angekündigt ist. Wir brauchen da nur auf den nächsten Tagesordnungspunkt zu schauen. Trotz vieler notwendiger Investitionen im Jahr 2019 stieg die Verschuldung nur moderat auf 13,5Mio.€, das bedeutet für die pro Kopf-Verschuldung lediglich einen Anstieg auf 344 € pro Kopf ... 
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3. August 2020
Handel und Stadtmarketing jetzt unterstützen – Amtsblatt Nr. 31 / 31.7.2020

Die Corona-Pandemie hat es einmal mehr gezeigt: Unser Einzelhandel ist uns wichtig, denn die persönliche Beratung mit einem lächelnden Gesicht hat uns gefehlt. Viele Einzelhändler haben über Lieferservices, Gutscheine oder Online-Angebote versucht, die schwere Zeit zu überstehen. Gerade deswegen ist es jetzt um so mehr wichtig, die Einzelhändler zu unterstützen. Unsere Fußgängerzone in der Bahnhofstraße, der Schlossbergring oder auch der Postplatz leben nicht von großen Ketten oder Leerständen, sondern von der Individualität und der Besonderheit unserer Unternehmen aus Böblingen. Die regelmäßigen Konflikte zwischen Stadtverwaltung und Händlern lassen vermuten, dass dies nicht immer so gesehen wird und das ist bedauerlich. Die Pläne der Stadtverwaltung unsere Stadt neu und attraktiv zu gestalten sind gut und richtig. Es kommt dabei auch nicht darauf an, ... 
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Handel und Stadtmarketing jetzt unterstützen – Amtsblatt Nr. 31 / 31.7.2020
3
Aug 2020

Handel und Stadtmarketing jetzt unterstützen – Amtsblatt Nr. 31 / 31.7.2020

Die Corona-Pandemie hat es einmal mehr gezeigt: Unser Einzelhandel ist uns wichtig, denn die persönliche Beratung mit einem lächelnden Gesicht hat uns gefehlt. Viele Einzelhändler haben über Lieferservices, Gutscheine oder Online-Angebote versucht, die schwere Zeit zu überstehen. Gerade deswegen ist es jetzt um so mehr wichtig, die Einzelhändler zu unterstützen. Unsere Fußgängerzone in der Bahnhofstraße, der Schlossbergring oder auch der Postplatz leben nicht von großen Ketten oder Leerständen, sondern von der Individualität und der Besonderheit unserer Unternehmen aus Böblingen. Die regelmäßigen Konflikte zwischen Stadtverwaltung und Händlern lassen vermuten, dass dies nicht immer so gesehen wird und das ist bedauerlich. Die Pläne der Stadtverwaltung unsere Stadt neu und attraktiv zu gestalten sind gut und richtig. Es kommt dabei auch nicht darauf an, ... 
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2. August 2020
Urlaubsgrüße – Mitteilungsblatt KW 31/2020

  Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, die letzten Monate waren für uns alle keine einfache Zeit. Für viele beginnt nun die Urlaubszeit. Wir wünschen Ihnen gute und erholsame Tage. Bleiben Sie weiterhin achtsam und bleiben Sie gesund. Herzlichst, ihre Fraktion der Freien Wähler, Andrea Wenninger, Maren Zipperlen, Steffen Lautenschlager, Dr. Ulli Shih, Frank Bauer und Detlef Bausch ... 
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Urlaubsgrüße – Mitteilungsblatt KW 31/2020
2
Aug 2020

Urlaubsgrüße – Mitteilungsblatt KW 31/2020

  Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, die letzten Monate waren für uns alle keine einfache Zeit. Für viele beginnt nun die Urlaubszeit. Wir wünschen Ihnen gute und erholsame Tage. Bleiben Sie weiterhin achtsam und bleiben Sie gesund. Herzlichst, ihre Fraktion der Freien Wähler, Andrea Wenninger, Maren Zipperlen, Steffen Lautenschlager, Dr. Ulli Shih, Frank Bauer und Detlef Bausch ... 
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1. August 2020

Einstimmig hat der Remsecker Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause der Gründung des Zweckverbandes „Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg“ sowie dem Entwurf der Zweckverbandssatzung zugestimmt, gleichzeitig hat er dies auch der Verbandsversammlung des Zweckverbands Pattonville empfohlen. Es ist nach entsprechenden Beschlüssen des Kreistags und anderer Kommunen wie Markgröningen nun nur noch eine Zeitfrage, bis der Zweckverband seine Arbeit aufnehmen kann. Aufgabe des Zweckverbandes ist die Planung, der Bau und der Betrieb der Stadtbahn. Wir verbinden mit der Übergabe dieser Aufgaben an den Zweckverband eine wesentliche Vereinfachung und Beschleunigung der notwendigen Entscheidungen gegenüber der bisherigen Situation. So gehen wir davon aus, dass der Zweckverband Stadtbahn schon im Frühjahr 2021 die Planungsaufträge für die Reaktivierung der Markgröningen Bahn und für die ... 
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1
Aug 2020

Ein wichtiger Schritt nach vorn!

Einstimmig hat der Remsecker Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause der Gründung des Zweckverbandes „Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg“ sowie dem Entwurf der Zweckverbandssatzung zugestimmt, gleichzeitig hat er dies auch der Verbandsversammlung des Zweckverbands Pattonville empfohlen. Es ist nach entsprechenden Beschlüssen des Kreistags und anderer Kommunen wie Markgröningen nun nur noch eine Zeitfrage, bis der Zweckverband seine Arbeit aufnehmen kann. Aufgabe des Zweckverbandes ist die Planung, der Bau und der Betrieb der Stadtbahn. Wir verbinden mit der Übergabe dieser Aufgaben an den Zweckverband eine wesentliche Vereinfachung und Beschleunigung der notwendigen Entscheidungen gegenüber der bisherigen Situation. So gehen wir davon aus, dass der Zweckverband Stadtbahn schon im Frühjahr 2021 die Planungsaufträge für die Reaktivierung der Markgröningen Bahn und für die ... 
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