Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

22. Oktober 2020
Mehr Klarheit bei den Corona-Rege

Kreis Esslingen Das Landratsamt hebt Teile seiner Verfügung auf. Damit gilt weitestgehend die Landesverordnung. Greta Gramberg EZ, vom 22.10.20 Als trauriger Vorreiter bei den Corona-Fallzahlen im Südwesten hat das Landratsamt im Kreis Esslingen in den vergangenen drei Wochen schneller und strengere Verhaltensregeln im Kampf gegen die Verbreitung des Virus erlassen als das Land. Die Unterschiede und Neuanpassungen sorgten allerdings für Verwirrung. Am Mittwoch haben sich die Amtschefs im Esslinger Landratsamt nun darauf geeinigt, einige Regeln zugunsten der seit Montag, 19. Oktober, geltenden neue Landesverordnung zu ändern. Sie ist ohnehin fast so streng, wie die Allgemeinverfügung, die der Landkreis zum 17. Oktober geändert hatte. „Mit der Angleichung der Rechtslage schaffen wir Klarheit für die Bürger“, sagt der Gesundheitsdezernent Christian Baron. „Vor ... 
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Mehr Klarheit bei den Corona-Rege
22
Okt 2020

Mehr Klarheit bei den Corona-Rege

Kreis Esslingen Das Landratsamt hebt Teile seiner Verfügung auf. Damit gilt weitestgehend die Landesverordnung. Greta Gramberg EZ, vom 22.10.20 Als trauriger Vorreiter bei den Corona-Fallzahlen im Südwesten hat das Landratsamt im Kreis Esslingen in den vergangenen drei Wochen schneller und strengere Verhaltensregeln im Kampf gegen die Verbreitung des Virus erlassen als das Land. Die Unterschiede und Neuanpassungen sorgten allerdings für Verwirrung. Am Mittwoch haben sich die Amtschefs im Esslinger Landratsamt nun darauf geeinigt, einige Regeln zugunsten der seit Montag, 19. Oktober, geltenden neue Landesverordnung zu ändern. Sie ist ohnehin fast so streng, wie die Allgemeinverfügung, die der Landkreis zum 17. Oktober geändert hatte. „Mit der Angleichung der Rechtslage schaffen wir Klarheit für die Bürger“, sagt der Gesundheitsdezernent Christian Baron. „Vor ... 
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22. Oktober 2020
Kitagruppen öffnen wiede

EZ, vom 22.10.20 Eine gute Nachricht für die Kinder und Eltern, die von der Schließung zweier Kitagruppen in Aichwald seit Montag betroffen waren. Entgegen der Meldung in unserer Mittwochsausgabe, nach der die Gruppen zwei Wochen geschlossen bleiben, können die Mädchen und Jungen wohl schon von Donnerstag an wieder zurück in ihre Kindertagesstätten, wenn auch mit etwas angepassten Zeiten. Nach Angaben des Aichwalder Hauptamtsleiters Stefan Felchle ist es der Verwaltung und den Einrichtungsleitungen gelungen, schnell Aushilfspersonal zu gewinnen. Hintergrund ist, dass in zwei Einrichtungen je zwei Erzieherinnen einer Kitagruppe Grippesymptome aufwiesen und zuhause bleiben mussten, weshalb die Kinder erst einmal nicht betreut werden konnten. Um eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus auszuschließen, haben die Betreuerinnen sich testen lassen, die Ergebnisse liegen ... 
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Kitagruppen öffnen wiede
22
Okt 2020

Kitagruppen öffnen wiede

EZ, vom 22.10.20 Eine gute Nachricht für die Kinder und Eltern, die von der Schließung zweier Kitagruppen in Aichwald seit Montag betroffen waren. Entgegen der Meldung in unserer Mittwochsausgabe, nach der die Gruppen zwei Wochen geschlossen bleiben, können die Mädchen und Jungen wohl schon von Donnerstag an wieder zurück in ihre Kindertagesstätten, wenn auch mit etwas angepassten Zeiten. Nach Angaben des Aichwalder Hauptamtsleiters Stefan Felchle ist es der Verwaltung und den Einrichtungsleitungen gelungen, schnell Aushilfspersonal zu gewinnen. Hintergrund ist, dass in zwei Einrichtungen je zwei Erzieherinnen einer Kitagruppe Grippesymptome aufwiesen und zuhause bleiben mussten, weshalb die Kinder erst einmal nicht betreut werden konnten. Um eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus auszuschließen, haben die Betreuerinnen sich testen lassen, die Ergebnisse liegen ... 
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21. Oktober 2020

Dass unsere Feriengrüße im vergangenen Jahr, jetzt durch die Politik zu einer dringenden Empfehlung werden würden, haben wir damals nicht geahnt. Jetzt sind wir alle wegen steigender Infektionszahlen aufgerufen, der Verbreitung des Virus durch Kontaktreduzierung und AHA-Regeln Einhalt zu gebieten. Es werden wieder bessere Zeiten kommen und die wollen wir doch alle gesund genießen dürfen. Wilfried Milow (kommissarischer Schriftführer) ... 
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21
Okt 2020

Bitte bleiben Sie gesund

Dass unsere Feriengrüße im vergangenen Jahr, jetzt durch die Politik zu einer dringenden Empfehlung werden würden, haben wir damals nicht geahnt. Jetzt sind wir alle wegen steigender Infektionszahlen aufgerufen, der Verbreitung des Virus durch Kontaktreduzierung und AHA-Regeln Einhalt zu gebieten. Es werden wieder bessere Zeiten kommen und die wollen wir doch alle gesund genießen dürfen. Wilfried Milow (kommissarischer Schriftführer) ... 
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21. Oktober 2020

Noch nie war es so schwierig, den Haushalt der Region Stuttgart auf eine feste Basis zu stellen. Vor allem die mittelfristige Sicht gestaltet sich vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie äußerst anspruchsvoll. Trotz aller Stützungsprogramme kann niemand verlässlich sagen, welche finanziellen Einbrüche in den Haushalten der Städte und Gemeinden zu erwarten sind. Gleichzeitig sind die Anforderungen an die Region – vor allem im Verkehrshaushalt – enorm gestiegen. Bereits beschlossene Maßnahmen in einer Größenordnung von mehr als 1 Milliarde € müssen finanziert und umgesetzt werden. Angesichts dieser Perspektiven fordert die Regionalfraktion Freie Wähler partnerschaftliche Rücksichtnahme auf die Kommunen, deren Pflichtaufgaben nicht in Frage gestellt werden dürfen. Die Fraktion hat deshalb, dem Selbstverständnis von uns Freien Wählern entsprechend, nur notwendige ... 
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21
Okt 2020

Generaldebatte zum Haushalt 2021 des Verbands Region Stuttgart

Noch nie war es so schwierig, den Haushalt der Region Stuttgart auf eine feste Basis zu stellen. Vor allem die mittelfristige Sicht gestaltet sich vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie äußerst anspruchsvoll. Trotz aller Stützungsprogramme kann niemand verlässlich sagen, welche finanziellen Einbrüche in den Haushalten der Städte und Gemeinden zu erwarten sind. Gleichzeitig sind die Anforderungen an die Region – vor allem im Verkehrshaushalt – enorm gestiegen. Bereits beschlossene Maßnahmen in einer Größenordnung von mehr als 1 Milliarde € müssen finanziert und umgesetzt werden. Angesichts dieser Perspektiven fordert die Regionalfraktion Freie Wähler partnerschaftliche Rücksichtnahme auf die Kommunen, deren Pflichtaufgaben nicht in Frage gestellt werden dürfen. Die Fraktion hat deshalb, dem Selbstverständnis von uns Freien Wählern entsprechend, nur notwendige ... 
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21. Oktober 2020

Die Region Stuttgart als einer der innovativsten Industriestandorte Europas steht vor vielfältigen Herausforderungen. Klimawandel und technologischer Wandel führen zu einem weitreichenden Strukturwandel, insbesondere in den Kernbranchen Fahrzeugbau und Maschinenbau. Dieser Strukturwandel hatte bereits vor Beginn der Corona-Pandemie begonnen und wird durch deren wirtschaftliche Folgen stark beschleunigt. Für die Region Stuttgart bedeuten diese Veränderungen, dass die Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur eine sehr hohe Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung bekommt. Insbesondere in der ökologischen Erneuerung liegen dabei erhebliche Chancen. Mit diesen zukunftsweisenden Fragestellungen befasste sich die Verbandsversammlung der Region Stuttgart in ihrer Sitzung am 21. Oktober 2020. Für die Regionalfraktion Freie Wähler sprach zu diesem Thema Regionalrat Bürgermeister Johannes Züfle. Hier seine Ausführungen im Wortlaut: „Disruptive Veränderung, Digitalisierung, Dekarbonisierung, Klimawandel, neue Mobilität ... 
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21
Okt 2020

Wirtschaftlichen Wandel gestalten – Region nachhaltig entwickeln

Die Region Stuttgart als einer der innovativsten Industriestandorte Europas steht vor vielfältigen Herausforderungen. Klimawandel und technologischer Wandel führen zu einem weitreichenden Strukturwandel, insbesondere in den Kernbranchen Fahrzeugbau und Maschinenbau. Dieser Strukturwandel hatte bereits vor Beginn der Corona-Pandemie begonnen und wird durch deren wirtschaftliche Folgen stark beschleunigt. Für die Region Stuttgart bedeuten diese Veränderungen, dass die Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur eine sehr hohe Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung bekommt. Insbesondere in der ökologischen Erneuerung liegen dabei erhebliche Chancen. Mit diesen zukunftsweisenden Fragestellungen befasste sich die Verbandsversammlung der Region Stuttgart in ihrer Sitzung am 21. Oktober 2020. Für die Regionalfraktion Freie Wähler sprach zu diesem Thema Regionalrat Bürgermeister Johannes Züfle. Hier seine Ausführungen im Wortlaut: „Disruptive Veränderung, Digitalisierung, Dekarbonisierung, Klimawandel, neue Mobilität ... 
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21. Oktober 2020

Zu jeder Jahreshauptversammlung gehört auch die Beratung und Beschlussfassung über die Regularien. So wurde auch in Konstanz der Arbeitsbericht 2019 von Vorstand und Geschäftsführung durch GV Bernhard Schweizer vorgestellt. Das Jahr 2019 stand ganz im Zeichen der Vorbereitung und erfolgreichen Durchführung der Kommunalwahl. Hierzu hat der Freie Wähler Landesverband für seine Mitglieder wiederum eine umfangreiche Wahlkampfkonzeption samt Strategie erstellt. Im Arbeitsprogramm 2020 zeigte LGF Friedhelm Werner die Schwerpunkte der Arbeit im Jahr 2020 auf, die alle unter dem besonderen Vorzeichen der Coronapandemie umgesetzt werden müssen (Mitgliederbetreuung, Beratung, Mitgliedergewinnung, Abgabe von Stellungnahmen zu kommunalrelevanten Gesetzen, Unterstützung der Arbeit in den Arbeitsgemeinschaften, …). Schatzmeister und Steuerberater Rolf Kummer konnte den Mitgliedern in Konstanz im Konzilgebäude einen zufriedenstellenden Finanz- und Kassenbericht erläutern. Trotz ... 
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21
Okt 2020

JHV 2020 in Konstanz: Regularien beschlossen, einstimmige Entlastung, Pressemitteilung

Zu jeder Jahreshauptversammlung gehört auch die Beratung und Beschlussfassung über die Regularien. So wurde auch in Konstanz der Arbeitsbericht 2019 von Vorstand und Geschäftsführung durch GV Bernhard Schweizer vorgestellt. Das Jahr 2019 stand ganz im Zeichen der Vorbereitung und erfolgreichen Durchführung der Kommunalwahl. Hierzu hat der Freie Wähler Landesverband für seine Mitglieder wiederum eine umfangreiche Wahlkampfkonzeption samt Strategie erstellt. Im Arbeitsprogramm 2020 zeigte LGF Friedhelm Werner die Schwerpunkte der Arbeit im Jahr 2020 auf, die alle unter dem besonderen Vorzeichen der Coronapandemie umgesetzt werden müssen (Mitgliederbetreuung, Beratung, Mitgliedergewinnung, Abgabe von Stellungnahmen zu kommunalrelevanten Gesetzen, Unterstützung der Arbeit in den Arbeitsgemeinschaften, …). Schatzmeister und Steuerberater Rolf Kummer konnte den Mitgliedern in Konstanz im Konzilgebäude einen zufriedenstellenden Finanz- und Kassenbericht erläutern. Trotz ... 
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21. Oktober 2020
Schülerbuszeiten ändern sich

EZ vom 21.10.20_Von Greta Gramberg Gute und weniger gute Neuigkeiten gibt es für Aichwalder Kinder und Jugendliche, die mit dem Bus in weiterführende Schulen nach Esslingen und ins Remstal fahren. Die guten: Mit dem VVS-Fahrplanwechsel, der Mitte Dezember ansteht, kommen einige von ihnen nicht mehr zu spät zum Unterricht. Die Busse der Linie 114a zum Berufsschulzentrum in Esslingen-Zell werden laut dem Hauptamtsleiter Stefan Felchle etwas früher abfahren. Bislang waren Schüler regelmäßig zu spät im Unterricht, weil Busse im Berufsverkehr nicht nach Plan ankamen. Auch auf der anderen Seite des Schurwalds fahren täglich etwa 30 Aichwalder Mädchen und Jungen hinab, um zu Schulen in Weinstadt zu gelangen. Für sie gelten die weniger guten Neuigkeiten: Der 30-Minuten-Takt der Busse der Linie 114 ... 
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Schülerbuszeiten ändern sich
21
Okt 2020

Schülerbuszeiten ändern sich

EZ vom 21.10.20_Von Greta Gramberg Gute und weniger gute Neuigkeiten gibt es für Aichwalder Kinder und Jugendliche, die mit dem Bus in weiterführende Schulen nach Esslingen und ins Remstal fahren. Die guten: Mit dem VVS-Fahrplanwechsel, der Mitte Dezember ansteht, kommen einige von ihnen nicht mehr zu spät zum Unterricht. Die Busse der Linie 114a zum Berufsschulzentrum in Esslingen-Zell werden laut dem Hauptamtsleiter Stefan Felchle etwas früher abfahren. Bislang waren Schüler regelmäßig zu spät im Unterricht, weil Busse im Berufsverkehr nicht nach Plan ankamen. Auch auf der anderen Seite des Schurwalds fahren täglich etwa 30 Aichwalder Mädchen und Jungen hinab, um zu Schulen in Weinstadt zu gelangen. Für sie gelten die weniger guten Neuigkeiten: Der 30-Minuten-Takt der Busse der Linie 114 ... 
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21. Oktober 2020
Flexible Reaktion auf Besucherwünsche

Aichwald Das Jugendhaus Domino ist auch in Corona-Zeiten verlässliche Anlaufstelle.  EZ vom21.10.20_Von Greta Gramberg Alles in allem bin ich positiv überrascht“, antwortet Kai Pfefferkorn auf die Frage, wie ein Nachmittag im Aichwalder Domino in diesen Zeiten funktioniert. Manche der jungen Besucher hielten den Sicherheitsabstand zueinander und die anderen Hygieneregeln, die mittlerweile zum Pandemiealltag gehören, gut ein. Andere müsse das Team ermahnen, erklärt der Jugendhausleiter – und das bei regelmäßigen Programmpunkten wie den Cafés am Nachmittag und Abend, wenn die Teenager eigentlich in Ruhe gelassen werden wollen, sich einfach nur an einem verlässlichen Anlaufpunkt treffen und Zeit miteinander verbringen, ohne aufwendiges Veranstaltungsprogramm. Mit der Rolle als ständiger Mahner ist zwar auch der Sozialarbeiter des Kreisjugendrings nicht ganz zufrieden. Aber man wolle ... 
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Flexible Reaktion auf Besucherwünsche
21
Okt 2020

Flexible Reaktion auf Besucherwünsche

Aichwald Das Jugendhaus Domino ist auch in Corona-Zeiten verlässliche Anlaufstelle.  EZ vom21.10.20_Von Greta Gramberg Alles in allem bin ich positiv überrascht“, antwortet Kai Pfefferkorn auf die Frage, wie ein Nachmittag im Aichwalder Domino in diesen Zeiten funktioniert. Manche der jungen Besucher hielten den Sicherheitsabstand zueinander und die anderen Hygieneregeln, die mittlerweile zum Pandemiealltag gehören, gut ein. Andere müsse das Team ermahnen, erklärt der Jugendhausleiter – und das bei regelmäßigen Programmpunkten wie den Cafés am Nachmittag und Abend, wenn die Teenager eigentlich in Ruhe gelassen werden wollen, sich einfach nur an einem verlässlichen Anlaufpunkt treffen und Zeit miteinander verbringen, ohne aufwendiges Veranstaltungsprogramm. Mit der Rolle als ständiger Mahner ist zwar auch der Sozialarbeiter des Kreisjugendrings nicht ganz zufrieden. Aber man wolle ... 
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21. Oktober 2020
Zwei Kitagruppen geschlossen

EZ vom 21.10.20 Nun hat es auch Aichwald erwischt: Rund 20 Kinder können seit Montag nicht in die Kita, weil ihre Betreuungsgruppen für voraussichtlich zwei Wochen geschlossen sind. Diese „nicht so erfreuliche Nachricht“, gab Bürgermeister Andreas Jarolim in der Gemeinderatssitzung am Montag bekannt. Hintergrund ist, dass in den Einrichtungen in Aichschieß und Aichelberg je zwei Erzieherinnen je einer Gruppe Grippesymptome aufwiesen, weshalb die Gemeinde die Reißleine zog, um eine mögliche weitere Ansteckung zu vermeiden, sollte es sich um das neuartige Coronavirus handeln. Die Betreuerinnen haben sich nun testen lassen, die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Allerdings müssen sich Kinder und Eltern selbst bei einem negativen Resultat noch gedulden, bis es für sie wieder eine Betreuung gibt. Denn die vier Erzieherinnen ... 
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Zwei Kitagruppen geschlossen
21
Okt 2020

Zwei Kitagruppen geschlossen

EZ vom 21.10.20 Nun hat es auch Aichwald erwischt: Rund 20 Kinder können seit Montag nicht in die Kita, weil ihre Betreuungsgruppen für voraussichtlich zwei Wochen geschlossen sind. Diese „nicht so erfreuliche Nachricht“, gab Bürgermeister Andreas Jarolim in der Gemeinderatssitzung am Montag bekannt. Hintergrund ist, dass in den Einrichtungen in Aichschieß und Aichelberg je zwei Erzieherinnen je einer Gruppe Grippesymptome aufwiesen, weshalb die Gemeinde die Reißleine zog, um eine mögliche weitere Ansteckung zu vermeiden, sollte es sich um das neuartige Coronavirus handeln. Die Betreuerinnen haben sich nun testen lassen, die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Allerdings müssen sich Kinder und Eltern selbst bei einem negativen Resultat noch gedulden, bis es für sie wieder eine Betreuung gibt. Denn die vier Erzieherinnen ... 
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20. Oktober 2020

Nach dem Ausscheiden des Geschäftsführenden Vorstands Ralph Schäfer aus Esslingen war der Sitz im höchsten Vorstandsgremium des Landesverbandes vakant. Das bedeutete, dass Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt auch Repräsentations-, Ehrungs- und Arbeitsbesuche im Regierungsbezirk Stuttgart zu übernehmen hatte. Um diese wichtige Aufgabe weiter kompetent zu besetzen, hat der Vorstand der Mitgliederversammlung einen Personalvorschlag unterbreitet. Mit dem Stuttgarter Kreisvorsitzenden Peter Aichinger, Regionalrat und Vorsitzender des Bildungswerkes für Baden-Württemberg e. V. konnte ein erfahrener und kompetenter Kandidat gewonnen werden. Peter Aichinger stellte sich der Mitgliederversammlung kurz vor und wurde im Anschluss in offener Wahl einstimmig zum Geschäftsführenden Vorstand des Regierungsbezirks Stuttgart gewählt. Damit ist der Geschäftsführenden Vorstand wieder komplett und kann die anstehenden Aufgaben bis zur Jahreshauptversammlung 2021 in Ulm erfolgreich wahrnehmen. Herzlichen ... 
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20
Okt 2020

Jahreshauptversammlung 2020 wählt Peter Aichinger zum Geschäftsführenden Vorstand

Nach dem Ausscheiden des Geschäftsführenden Vorstands Ralph Schäfer aus Esslingen war der Sitz im höchsten Vorstandsgremium des Landesverbandes vakant. Das bedeutete, dass Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt auch Repräsentations-, Ehrungs- und Arbeitsbesuche im Regierungsbezirk Stuttgart zu übernehmen hatte. Um diese wichtige Aufgabe weiter kompetent zu besetzen, hat der Vorstand der Mitgliederversammlung einen Personalvorschlag unterbreitet. Mit dem Stuttgarter Kreisvorsitzenden Peter Aichinger, Regionalrat und Vorsitzender des Bildungswerkes für Baden-Württemberg e. V. konnte ein erfahrener und kompetenter Kandidat gewonnen werden. Peter Aichinger stellte sich der Mitgliederversammlung kurz vor und wurde im Anschluss in offener Wahl einstimmig zum Geschäftsführenden Vorstand des Regierungsbezirks Stuttgart gewählt. Damit ist der Geschäftsführenden Vorstand wieder komplett und kann die anstehenden Aufgaben bis zur Jahreshauptversammlung 2021 in Ulm erfolgreich wahrnehmen. Herzlichen ... 
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