Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

22. August 2020
Verkehr, Verkehr, Verkehr …

und noch lange keine Entlastung Kaum waren zwei innerstädtische Maßnahmen so sehr im Fokus der Bevölkerung als das Träuble-Areal und die Ditzinger Straße samt Kreisel am Träuble. Während die Arbeiten am Träuble-Areal weitgehend abgeschlossen sind, haben die Straßenbauarbeiten gerade erst begonnen und zeigen auf, welche Verkehrsströme sich auf der Umleitungsstrecke durch unsere Straßen wälzen. Auf Anfrage des Gremiums hat Stadtbaumeister Herr Günther zum Ferienbeginn folgende Stellungnahme abgegeben, die wir ungekürzt nachfolgend veröffentlichen: Liebe Gerlingerinnen und Gerlinger, die ersten Wochen der Straßenbaumaßnahme im Bereich der Kreuzung Leonberger Straße / Hauptstraße / Ditzinger Straße / Jakobstraße sind überstanden. Die ersten Verirrten in den vermeintlichen „Schleichstraßen“ haben wieder herausgefunden und bemerkt, dass die Umleitungsstrecken doch die schnellste und einfachste Art sind, die Sperrung ... 
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Verkehr, Verkehr, Verkehr …
22
Aug 2020

Verkehr, Verkehr, Verkehr …

und noch lange keine Entlastung Kaum waren zwei innerstädtische Maßnahmen so sehr im Fokus der Bevölkerung als das Träuble-Areal und die Ditzinger Straße samt Kreisel am Träuble. Während die Arbeiten am Träuble-Areal weitgehend abgeschlossen sind, haben die Straßenbauarbeiten gerade erst begonnen und zeigen auf, welche Verkehrsströme sich auf der Umleitungsstrecke durch unsere Straßen wälzen. Auf Anfrage des Gremiums hat Stadtbaumeister Herr Günther zum Ferienbeginn folgende Stellungnahme abgegeben, die wir ungekürzt nachfolgend veröffentlichen: Liebe Gerlingerinnen und Gerlinger, die ersten Wochen der Straßenbaumaßnahme im Bereich der Kreuzung Leonberger Straße / Hauptstraße / Ditzinger Straße / Jakobstraße sind überstanden. Die ersten Verirrten in den vermeintlichen „Schleichstraßen“ haben wieder herausgefunden und bemerkt, dass die Umleitungsstrecken doch die schnellste und einfachste Art sind, die Sperrung ... 
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16. August 2020

(Alle Angaben in Mio. Euro) Die Stadtverwaltung hat am 28.07.2020 – in der letzten Sitzung vor der Sommerpause – den Nachtragshaushalt 2020 in den Gemeinderat eingebracht. Das bisher im Ergebnishaushalt unterstellte Defizit steigt um weitere 1,6 auf 5,0 (2019: 0,0). Die Folgen sind eine um 2,5 höhere Kreditaufnahme von jetzt insgesamt 11,0 und ein Anstieg der pro-Kopf-Verschuldung von 96 Euro auf 492 Euro (Stand 01.01.2020: 85 Euro / Finanzplanung 2023: 706 Euro). Diskutiert und letztlich entschieden wird der Nachtragshaushalt in der Sitzung des Gemeinderats am 29.09.2020. Einnahmen: Rückgang -2,8 auf 66,1 (2019: 67,0). Zurückzuführen auf eine geringere Einkommen- (-2,2) und Gewerbesteuer (-0,5), niedrigere Entgelte für öffentliche Leistungen (-0,5 / u.a. Benutzungs- und Betreuungsgebühren) und sonstige ordentliche Erträge (-0,2 / u.a. ... 
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16
Aug 2020

Covid-19 infiziert öffentliche Haushalte – Stadt Remseck erarbeitet Nachtragshaushalt 2020

(Alle Angaben in Mio. Euro) Die Stadtverwaltung hat am 28.07.2020 – in der letzten Sitzung vor der Sommerpause – den Nachtragshaushalt 2020 in den Gemeinderat eingebracht. Das bisher im Ergebnishaushalt unterstellte Defizit steigt um weitere 1,6 auf 5,0 (2019: 0,0). Die Folgen sind eine um 2,5 höhere Kreditaufnahme von jetzt insgesamt 11,0 und ein Anstieg der pro-Kopf-Verschuldung von 96 Euro auf 492 Euro (Stand 01.01.2020: 85 Euro / Finanzplanung 2023: 706 Euro). Diskutiert und letztlich entschieden wird der Nachtragshaushalt in der Sitzung des Gemeinderats am 29.09.2020. Einnahmen: Rückgang -2,8 auf 66,1 (2019: 67,0). Zurückzuführen auf eine geringere Einkommen- (-2,2) und Gewerbesteuer (-0,5), niedrigere Entgelte für öffentliche Leistungen (-0,5 / u.a. Benutzungs- und Betreuungsgebühren) und sonstige ordentliche Erträge (-0,2 / u.a. ... 
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15. August 2020

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der Freien Wähler Sachsenheim e.V. Wir, die Vorstandschaft der Freien Wähler haben uns am 01.07.2020 nach längerer Pause wieder zu einer Vorstandsitzung getroffen, und haben uns Gedanken darüber gemacht, wie es weitergeht. Hierbei ist die Idee entstanden über die „Corona–Zeit“ und ggf. darüber hinaus, eine Art „Newsletter“ zu installieren, der die Mitglieder über aktuelle Themen des Vereins informiert und zeigt, daß der Verein nach wie vor am Leben und aktiv ist. Newsletter_FW_01 ... 
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15
Aug 2020

NEWSLETTER NR. 01

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der Freien Wähler Sachsenheim e.V. Wir, die Vorstandschaft der Freien Wähler haben uns am 01.07.2020 nach längerer Pause wieder zu einer Vorstandsitzung getroffen, und haben uns Gedanken darüber gemacht, wie es weitergeht. Hierbei ist die Idee entstanden über die „Corona–Zeit“ und ggf. darüber hinaus, eine Art „Newsletter“ zu installieren, der die Mitglieder über aktuelle Themen des Vereins informiert und zeigt, daß der Verein nach wie vor am Leben und aktiv ist. Newsletter_FW_01 ... 
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14. August 2020

Trailrunning an der Krugeiche mit Michael Sommer war das Thema am 12.8.2020, Spaß am Laufen – lockeres Lauftraining mit dem Weltmeister. Michael Sommer  ist ein deutscher Ultramarathonläufer und Gemeinderat der Freien Wähler Oberstenfeld. Einen seiner größten internationalen Erfolge feierte er 1994 beim 100-km-Weltcup der International Association of Ultrarunners (Internationaler Ultraläuferverband – IAU), der im Rahmen des Saroma-See-100-km-Ultramarathons in Kitami stattfand. 1995 lief er bei den internationalen Deutschen Meisterschaften der DUV als Zweiter beim 50-Kilometer-Lauf von Rodenbach hinter dem Briten Shane Downes über die Ziellinie. Mit seiner Zeit von 2:58:34 h stellte er den damaligen Deutschen Rekord über diese Distanz auf und blieb als zweiter deutscher Läufer nach Kazimierz Bąk unter der 3-Stunden-Marke. 1997 siegte er beim Bienwald-Marathon in einer Zeit von ... 
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14
Aug 2020

Freie Wähler beim OKIFEPRO aktiv

Trailrunning an der Krugeiche mit Michael Sommer war das Thema am 12.8.2020, Spaß am Laufen – lockeres Lauftraining mit dem Weltmeister. Michael Sommer  ist ein deutscher Ultramarathonläufer und Gemeinderat der Freien Wähler Oberstenfeld. Einen seiner größten internationalen Erfolge feierte er 1994 beim 100-km-Weltcup der International Association of Ultrarunners (Internationaler Ultraläuferverband – IAU), der im Rahmen des Saroma-See-100-km-Ultramarathons in Kitami stattfand. 1995 lief er bei den internationalen Deutschen Meisterschaften der DUV als Zweiter beim 50-Kilometer-Lauf von Rodenbach hinter dem Briten Shane Downes über die Ziellinie. Mit seiner Zeit von 2:58:34 h stellte er den damaligen Deutschen Rekord über diese Distanz auf und blieb als zweiter deutscher Läufer nach Kazimierz Bąk unter der 3-Stunden-Marke. 1997 siegte er beim Bienwald-Marathon in einer Zeit von ... 
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13. August 2020

Aktuelles aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates am 29. Juli 2020 Freie Wähler Vaihingen/Enz Städtebauliche Entwicklung Dieses wichtige und zukunftsbezogene Thema wurde ausführlich diskutiert. Wie, wo und unter welcher Beteiligung sollen Entwicklungen für Wohn- und Gewerbegebiete erfolgen? Die Frage, ob eine große Fläche zwischen 13 und 20 Hektar in Kleinglattbach als Wohngebiet entwickelt und mit einer Bewerbung für die Internationale Bauausstellung IBA 2027 verknüpft werden soll, war der bestimmende Schwerpunkt der Diskussion. Für die Freien Wähler sprach sich Eberhard Zucker klar gegen den immensen Flächenverbrauch, welcher der Landwirtschaft als Produktionsfläche verloren geht, aus. Derartige Großvorhaben könnten nicht außerhalb des bereits begonnenen Leitbildprozesses, bei dem es eine breite Bürgerbeteiligung gibt, diskutiert werden.  Ein Beschluss  zum jetzigen Zeitpunkt mache keinen Sinn. Deshalb ... 
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13
Aug 2020

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2020 – Newsletter

Aktuelles aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates am 29. Juli 2020 Freie Wähler Vaihingen/Enz Städtebauliche Entwicklung Dieses wichtige und zukunftsbezogene Thema wurde ausführlich diskutiert. Wie, wo und unter welcher Beteiligung sollen Entwicklungen für Wohn- und Gewerbegebiete erfolgen? Die Frage, ob eine große Fläche zwischen 13 und 20 Hektar in Kleinglattbach als Wohngebiet entwickelt und mit einer Bewerbung für die Internationale Bauausstellung IBA 2027 verknüpft werden soll, war der bestimmende Schwerpunkt der Diskussion. Für die Freien Wähler sprach sich Eberhard Zucker klar gegen den immensen Flächenverbrauch, welcher der Landwirtschaft als Produktionsfläche verloren geht, aus. Derartige Großvorhaben könnten nicht außerhalb des bereits begonnenen Leitbildprozesses, bei dem es eine breite Bürgerbeteiligung gibt, diskutiert werden.  Ein Beschluss  zum jetzigen Zeitpunkt mache keinen Sinn. Deshalb ... 
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12. August 2020

Weiter ging es dann mit dem Beschluss Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020. Notwendig wurde dies durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den kommunalen Haushalt. Bereits in der letzten Sitzung hatte Frau Pfisterer darüber informiert, weshalb einige Maßnahmen bereits auf das Folgejahr geschoben wurden, um den Haushalt etwas zu entlasten. Gemäß den vorliegenden belastbaren Zahlen kann bis jetzt davon ausgegangen werden, dass die einst angesetzten Einnahmen um knapp 4,3 Mio Euro zurückgehen werden. Das führt dazu, dass Hemmingen am Ende des Jahres 2020 – unter Berücksichtigung der um ein Jahr geschobenen Ausgaben – mit einem negativen Gesamtergebnis von nunmehr 4.532.200 Euro – anstatt ursprünglich 1.291.800 Euro rechnen muss. Es bleibt festzuhalten, dass Hemmingen, dank seiner Rücklagen – trotz aller Einnahmeausfällen und sonstiger ... 
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12
Aug 2020

Fortsetzung des Berichts aus der letzten Gemeinderatssitzung

Weiter ging es dann mit dem Beschluss Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020. Notwendig wurde dies durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den kommunalen Haushalt. Bereits in der letzten Sitzung hatte Frau Pfisterer darüber informiert, weshalb einige Maßnahmen bereits auf das Folgejahr geschoben wurden, um den Haushalt etwas zu entlasten. Gemäß den vorliegenden belastbaren Zahlen kann bis jetzt davon ausgegangen werden, dass die einst angesetzten Einnahmen um knapp 4,3 Mio Euro zurückgehen werden. Das führt dazu, dass Hemmingen am Ende des Jahres 2020 – unter Berücksichtigung der um ein Jahr geschobenen Ausgaben – mit einem negativen Gesamtergebnis von nunmehr 4.532.200 Euro – anstatt ursprünglich 1.291.800 Euro rechnen muss. Es bleibt festzuhalten, dass Hemmingen, dank seiner Rücklagen – trotz aller Einnahmeausfällen und sonstiger ... 
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11. August 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Leserinnen und Leser, Die Freien Wähler Vaihingen – Vorstand und Fraktion im Gemeinderat – haben beschlossen, die Kommunikation zwischen Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern, Vorstand, allen Mitgliedern der Freien Wählern Vaihingen  und Leserinnen und Lesern unserer Homepage durch einen Newsletter zu beleben. Zu dieser Überlegung hat  auch COVID 19 beigetragen, denn dieses Virus beeinträchtigt die Kommunikation zusätzlich. Nach jeder Gemeinderatssitzung wollen wir darlegen, wie und warum die Freien Wähler im Gemeinderat für oder gegen eine Entscheidung waren, welche Anregungen, Änderungen oder Ergänzungen sie eingebracht haben. Wir hoffen, dass wir mit dem  Newsletter zusätzliche Informationen liefern können. Gerne nimmt die Fraktion Anregungen, neue Ideen und Verbesserungsvorschläge entgegen. Ihre Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Vaihingen/Enz     ... 
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11
Aug 2020

Vorwort Newsletter

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Leserinnen und Leser, Die Freien Wähler Vaihingen – Vorstand und Fraktion im Gemeinderat – haben beschlossen, die Kommunikation zwischen Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern, Vorstand, allen Mitgliedern der Freien Wählern Vaihingen  und Leserinnen und Lesern unserer Homepage durch einen Newsletter zu beleben. Zu dieser Überlegung hat  auch COVID 19 beigetragen, denn dieses Virus beeinträchtigt die Kommunikation zusätzlich. Nach jeder Gemeinderatssitzung wollen wir darlegen, wie und warum die Freien Wähler im Gemeinderat für oder gegen eine Entscheidung waren, welche Anregungen, Änderungen oder Ergänzungen sie eingebracht haben. Wir hoffen, dass wir mit dem  Newsletter zusätzliche Informationen liefern können. Gerne nimmt die Fraktion Anregungen, neue Ideen und Verbesserungsvorschläge entgegen. Ihre Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Vaihingen/Enz     ... 
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9. August 2020

Vor der Sommerpause stimmte der Gemeinderat dem Antrag auf Einrichtung der ersten Ganztagesgrundschule in Remseck-Pattonville zum Schuljahr 2021/2022 zu. Ein „Meilenstein“ für Remseck, wie Stadtrat Jens Kadenbach im Verwaltungsausschuss kommentierte. Erstmals haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit eine Ganztagesgrundschule in Remseck zu besuchen. Ausgehend von der Kindertagesstättenbedarfsplanung, die dem Verwaltungsausschuss in der gleichen Sitzung vorgestellt wurde, ist diese Entwicklung nur konsequent. Im Bereich Kita steigt der Bedarf an Ganztagesplätzen immer weiter an. Und diese Kinder brauchen dann eine verlässliche Betreuung auch in der Grundschulzeit. Natürlich wird dies über Kernzeitbetreuung und Hort auch jetzt schon gewährleistet. Dennoch ist die Idee, den Schultag auf den ganzen Tag zu verteilen und an 4 Nachmittagen, von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8-15 ... 
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9
Aug 2020

Erste Ganztagesgrundschule Remsecks auf den Weg gebracht

Vor der Sommerpause stimmte der Gemeinderat dem Antrag auf Einrichtung der ersten Ganztagesgrundschule in Remseck-Pattonville zum Schuljahr 2021/2022 zu. Ein „Meilenstein“ für Remseck, wie Stadtrat Jens Kadenbach im Verwaltungsausschuss kommentierte. Erstmals haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit eine Ganztagesgrundschule in Remseck zu besuchen. Ausgehend von der Kindertagesstättenbedarfsplanung, die dem Verwaltungsausschuss in der gleichen Sitzung vorgestellt wurde, ist diese Entwicklung nur konsequent. Im Bereich Kita steigt der Bedarf an Ganztagesplätzen immer weiter an. Und diese Kinder brauchen dann eine verlässliche Betreuung auch in der Grundschulzeit. Natürlich wird dies über Kernzeitbetreuung und Hort auch jetzt schon gewährleistet. Dennoch ist die Idee, den Schultag auf den ganzen Tag zu verteilen und an 4 Nachmittagen, von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8-15 ... 
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9. August 2020

SOMMER, SONNE, Freie Wähler! Wir laden alle Freunde der Freien Wähler, sowie alle Winnender Bürgerinnen und Bürger zum Sommer-Stammtisch der Freien Wählervereinigung Winnenden ein. Wann: 17. August 2020, um 19:00 Uhr Wo: Im Hof des Weingutes Siegloch (Albertvillerstr. 51, 71364 Winnenden) Wir möchten auch die Sommermonate dazu nutzen, uns mit Ihnen zu aktuellen und zukünftigen Themen der Stadt in gemütlicher Atmosphäre austauschen. Sie wollen dabei sein? Dann melden Sie sich vorab bitte bei unserem Fraktionsvorsitzenden Hans Ilg (hans@i-l-g.de; 01708040718) an. Wir freuen uns!!     ... 
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9
Aug 2020

Sommer-Stammtisch der Freien Wähler Winnenden

SOMMER, SONNE, Freie Wähler! Wir laden alle Freunde der Freien Wähler, sowie alle Winnender Bürgerinnen und Bürger zum Sommer-Stammtisch der Freien Wählervereinigung Winnenden ein. Wann: 17. August 2020, um 19:00 Uhr Wo: Im Hof des Weingutes Siegloch (Albertvillerstr. 51, 71364 Winnenden) Wir möchten auch die Sommermonate dazu nutzen, uns mit Ihnen zu aktuellen und zukünftigen Themen der Stadt in gemütlicher Atmosphäre austauschen. Sie wollen dabei sein? Dann melden Sie sich vorab bitte bei unserem Fraktionsvorsitzenden Hans Ilg (hans@i-l-g.de; 01708040718) an. Wir freuen uns!!     ... 
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6. August 2020

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat 30. Juli 2020 die Staufermedaille an Jürgen Zeeb, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart, überreicht. „Die Staufermedaille bekommt nur der, der es verdient – und Du hast es Dir wahrlich verdient“, sagte Eisenmann, die vor ihrer Zeit als Ministerin und Bürgermeisterin selber mit Zeeb im Stuttgarter Gemeinderat gesessen hatte. „Andere Fraktionsvorsitzende wechselten, Jürgen Zeeb blieb. Er war immer inhaltlich klar, überzeugend und ein stabilisierendes Element, wenn man ihn an seiner Seite hatte. Er war hart in der Sache, fair im Ton und immer auf die Sache bedacht mit dem Blick auf das Gesamte und Gemeinsame – ein wichtiges Vorbild.“ Seine Eigenschaften als erfolgreicher Tennisspieler hätten ihn auch im Beruf und in der ... 
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6
Aug 2020

Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt gratuliert dem Stuttgarter Freie Wähler Fraktionschef Jürgen Zeeb zur Staufermedaille

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat 30. Juli 2020 die Staufermedaille an Jürgen Zeeb, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart, überreicht. „Die Staufermedaille bekommt nur der, der es verdient – und Du hast es Dir wahrlich verdient“, sagte Eisenmann, die vor ihrer Zeit als Ministerin und Bürgermeisterin selber mit Zeeb im Stuttgarter Gemeinderat gesessen hatte. „Andere Fraktionsvorsitzende wechselten, Jürgen Zeeb blieb. Er war immer inhaltlich klar, überzeugend und ein stabilisierendes Element, wenn man ihn an seiner Seite hatte. Er war hart in der Sache, fair im Ton und immer auf die Sache bedacht mit dem Blick auf das Gesamte und Gemeinsame – ein wichtiges Vorbild.“ Seine Eigenschaften als erfolgreicher Tennisspieler hätten ihn auch im Beruf und in der ... 
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