Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

21. September 2020

ANTRAG: Übernahme der Kosten für die Berufseinstiegsbegleitung Sehr geehrter Herr Landrat Bernhard, die Kreistagsfraktion FREIE WÄHLER stellt folgenden Antrag: Der Landkreis übernimmt die Kosten der Berufseinstiegsbegleitung an den sechs sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) des Kreises Böblingen mit jährlich rd. 45.000 EUR. Begründung: Seit 2009 gibt es das Angebot der Berufseinstiegsbegleitung für Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg, die den Förder- oder Hauptschulabschluss anstreben. Berufseinstiegs-begleiter/-innen unterstützen förderbedürftige Schülerinnen und Schüler individuell beim Übergang von der Schule in eine Ausbildung. Bisher wurde die Berufseinstiegsbegleitung zu 50 % durch die Bundesagentur für Arbeit und zu 50% durch den Bund finanziert. Der Bund hat sich leider komplett aus der Finanzierung zurückgezogen. Das Land BW hat beschlossen, 25% der Finanzierung zu übernehmen, so dass nunmehr ... 
Zum Artikel

21
Sep 2020

Aus dem Kreistag – Annette Odendahl informiert über Berufseinstiegsbegleitung

ANTRAG: Übernahme der Kosten für die Berufseinstiegsbegleitung Sehr geehrter Herr Landrat Bernhard, die Kreistagsfraktion FREIE WÄHLER stellt folgenden Antrag: Der Landkreis übernimmt die Kosten der Berufseinstiegsbegleitung an den sechs sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) des Kreises Böblingen mit jährlich rd. 45.000 EUR. Begründung: Seit 2009 gibt es das Angebot der Berufseinstiegsbegleitung für Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg, die den Förder- oder Hauptschulabschluss anstreben. Berufseinstiegs-begleiter/-innen unterstützen förderbedürftige Schülerinnen und Schüler individuell beim Übergang von der Schule in eine Ausbildung. Bisher wurde die Berufseinstiegsbegleitung zu 50 % durch die Bundesagentur für Arbeit und zu 50% durch den Bund finanziert. Der Bund hat sich leider komplett aus der Finanzierung zurückgezogen. Das Land BW hat beschlossen, 25% der Finanzierung zu übernehmen, so dass nunmehr ... 
Zum Artikel

20. September 2020

In der letzten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses im Juni bewilligten die Kreisräte insgesamt 40.000 EUR Finanzförderung für Eine- Welt- Projekte. Nur Projekte von Vereinen, Kirchengemeinden oder Gruppen aus unserem Landkreis werden gefördert. Damit würdigt der Kreistag das uneigennützige Wirken von Organisationen für Projekte in Entwicklungsländern. Jahrelang standen dafür im Haushalt 25.000 EUR zur Verfügung. Auch das war nicht zu verachten. Auf Antrag der FREIEN WÄHLER wurde der Betrag letztes Jahr auf 40.000 EUR aufgestockt. „Wir können mit minimalem Einsatz sehr viel erreichen“, urteilte Altbürgermeister Wilfried Dölker im Namen der Fraktion der Freien Wähler. Stellvertretend für alle Antragsteller durfte der Verein Partnerschaft Gesunde Welt seine Arbeit vorstellen. Der Beschluss zugunsten der Unterstützung der ärmsten Menschen in Entwicklungsländern fiel einstimmig mit ... 
Zum Artikel

20
Sep 2020

Aus dem Kreistag – Annette Odendahl informiert über Förderungsmaßnahmen

In der letzten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses im Juni bewilligten die Kreisräte insgesamt 40.000 EUR Finanzförderung für Eine- Welt- Projekte. Nur Projekte von Vereinen, Kirchengemeinden oder Gruppen aus unserem Landkreis werden gefördert. Damit würdigt der Kreistag das uneigennützige Wirken von Organisationen für Projekte in Entwicklungsländern. Jahrelang standen dafür im Haushalt 25.000 EUR zur Verfügung. Auch das war nicht zu verachten. Auf Antrag der FREIEN WÄHLER wurde der Betrag letztes Jahr auf 40.000 EUR aufgestockt. „Wir können mit minimalem Einsatz sehr viel erreichen“, urteilte Altbürgermeister Wilfried Dölker im Namen der Fraktion der Freien Wähler. Stellvertretend für alle Antragsteller durfte der Verein Partnerschaft Gesunde Welt seine Arbeit vorstellen. Der Beschluss zugunsten der Unterstützung der ärmsten Menschen in Entwicklungsländern fiel einstimmig mit ... 
Zum Artikel

19. September 2020

Sechs Fragen der FREIE WÄHLER Kreisfraktion an den Landrat unmittelbar nach Schließung des Schlachthofs. Entscheidend: Wie kann nachhaltig und dauerhaft ein tierwohlkonformer Betrieb erreicht werden?Weiterhin: Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um den eingetretenen Vertrauensverlust auszugleichen      (Bürgerinformation hinsichtlich Ablauf bei Schlachtungen, gläserne Produktion, Schlachthausführungen)? Wo kann jetzt geschlachtet werden? Wo gibt es Kapazitäten für die bisherigen Kunden des Schlachthofs? Gibt es Übergangslösungen wie Schlachtungen in den eigenen Metzgereien? Gibt es eine zeitliche Perspektive zur Wiederöffnung des Schlachthofs? Wie kann der Landkreis zu einer Lösung beitragen? Es müssen alle Beteiligten konstruktiv und transparent zusammenarbeiten (…). Thomas Sprißler, Vorsitzender Kreistagsfraktion Inzwischen antwortete Landrat Bernhard ausführlich auf den dringenden Fragenkatalog der FREIEN und begrüßte ausdrücklich die ,,konstruktiven Fragen“ und Suche nach ,,anderen Lösungen für ... 
Zum Artikel

19
Sep 2020

Aus dem Kreistag – Annette Odendahl informiert über: ZUKUNFT des SCHLACHTHOFs in GÄRTRINGEN?

Sechs Fragen der FREIE WÄHLER Kreisfraktion an den Landrat unmittelbar nach Schließung des Schlachthofs. Entscheidend: Wie kann nachhaltig und dauerhaft ein tierwohlkonformer Betrieb erreicht werden?Weiterhin: Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um den eingetretenen Vertrauensverlust auszugleichen      (Bürgerinformation hinsichtlich Ablauf bei Schlachtungen, gläserne Produktion, Schlachthausführungen)? Wo kann jetzt geschlachtet werden? Wo gibt es Kapazitäten für die bisherigen Kunden des Schlachthofs? Gibt es Übergangslösungen wie Schlachtungen in den eigenen Metzgereien? Gibt es eine zeitliche Perspektive zur Wiederöffnung des Schlachthofs? Wie kann der Landkreis zu einer Lösung beitragen? Es müssen alle Beteiligten konstruktiv und transparent zusammenarbeiten (…). Thomas Sprißler, Vorsitzender Kreistagsfraktion Inzwischen antwortete Landrat Bernhard ausführlich auf den dringenden Fragenkatalog der FREIEN und begrüßte ausdrücklich die ,,konstruktiven Fragen“ und Suche nach ,,anderen Lösungen für ... 
Zum Artikel

18. September 2020

Seit mehr als 15 Jahren weist der Flächennutzungsplan (FNP) für die Stadt Remseck im Stadtteil Hochdorf ein mögliches Wohnbaugebiet „Greutlesäcker“ aus. Es handelt sich dabei um den Südhang am Ortsende in Richtung Affalterbach auf der rechten Straßenseite; auch nach Meinung der Freien Wähler eine sehr gut geeignete Erweiterungsfläche. Leider hat sich nach über mehrere Jahre dauernden Grundstücksverhandlungen gezeigt, dass nicht mit allen Eigentümern im Gebiet eine Einigung über die Baulandentwicklung erzielt werden konnte. Der Gemeinderat hat daraufhin „das Buch Greutlesäcker zugeklappt“, das Gebiet soll in einer Änderung des FNP wieder langfristig zu landwirtschaftlicher Fläche erklärt werden. Einig war sich der Rat aber auch, dass man im Stadtteil Hochdorf für die planerisch so genannte „Eigenentwicklung“ ein kleineres Baugebiet ausweisen sollte. Ein ... 
Zum Artikel

18
Sep 2020

Ein Baugebiet für Remseck-Hochdorf?

Seit mehr als 15 Jahren weist der Flächennutzungsplan (FNP) für die Stadt Remseck im Stadtteil Hochdorf ein mögliches Wohnbaugebiet „Greutlesäcker“ aus. Es handelt sich dabei um den Südhang am Ortsende in Richtung Affalterbach auf der rechten Straßenseite; auch nach Meinung der Freien Wähler eine sehr gut geeignete Erweiterungsfläche. Leider hat sich nach über mehrere Jahre dauernden Grundstücksverhandlungen gezeigt, dass nicht mit allen Eigentümern im Gebiet eine Einigung über die Baulandentwicklung erzielt werden konnte. Der Gemeinderat hat daraufhin „das Buch Greutlesäcker zugeklappt“, das Gebiet soll in einer Änderung des FNP wieder langfristig zu landwirtschaftlicher Fläche erklärt werden. Einig war sich der Rat aber auch, dass man im Stadtteil Hochdorf für die planerisch so genannte „Eigenentwicklung“ ein kleineres Baugebiet ausweisen sollte. Ein ... 
Zum Artikel

17. September 2020
S-Bahn Region Stuttgart im Corona-Schatten

Mit Mitteln aus dem Rettungsschirm von Bund und Ländern gleicht der Verband Region Stuttgart die pandemiebedingten Verluste für die S-Bahnen aus. Während des durch die Pandemie verursachten Lockdowns im Frühjahr gingen die Fahrgastzahlen in Bus und Bahn um bis zu 90 Prozent zurück – mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Fahrgelderlöse. Über alle Tarifarten ist allein im S-Bahn-Bereich mit Fahrgeldverlusten in Höhe von rund 50 Mio. Euro im Jahr 2020 zu rechnen.  Die Möglichkeiten zur Kompensation dieser Verluste waren Thema im gestrigen Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart. Oberste Priorität für den Verband Region Stuttgart ist es hierbei, die Liquidität der ÖPNV-Unternehmen sicherzustellen. Ein wirtschaftlicher Ausgleich ist auch im Hinblick auf die Investitionen und Fahrgastverbesserungen in den kommenden Jahren, welche der ... 
Zum Artikel

S-Bahn Region Stuttgart im Corona-Schatten
17
Sep 2020

S-Bahn Region Stuttgart im Corona-Schatten

Mit Mitteln aus dem Rettungsschirm von Bund und Ländern gleicht der Verband Region Stuttgart die pandemiebedingten Verluste für die S-Bahnen aus. Während des durch die Pandemie verursachten Lockdowns im Frühjahr gingen die Fahrgastzahlen in Bus und Bahn um bis zu 90 Prozent zurück – mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Fahrgelderlöse. Über alle Tarifarten ist allein im S-Bahn-Bereich mit Fahrgeldverlusten in Höhe von rund 50 Mio. Euro im Jahr 2020 zu rechnen.  Die Möglichkeiten zur Kompensation dieser Verluste waren Thema im gestrigen Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart. Oberste Priorität für den Verband Region Stuttgart ist es hierbei, die Liquidität der ÖPNV-Unternehmen sicherzustellen. Ein wirtschaftlicher Ausgleich ist auch im Hinblick auf die Investitionen und Fahrgastverbesserungen in den kommenden Jahren, welche der ... 
Zum Artikel

17. September 2020

 ... 
Zum Artikel

17
Sep 2020
17. September 2020

Bürgertelefon der Freien Wähler Oberstenfeld im Oktober Immer am ersten Mittwoch im Monat steht Ihnen ein Gemeinderat der Freien Wähler am Telefon von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr Rede und Antwort. Hier können sie Ihre Sorgen und Nöte, welche die Gemeinde Oberstenfeld, Gronau und Prevorst betreffen, los werden. Am Mittwoch 7 Oktober 2020 ist Herr Gemeinderat michael Sommer für Sie am Telefon unter der Nummer (07062) 934424 zu erreichen. Gemeinderat Michael Sommer Besuchen Sie uns auch auf oberstenfeld.freiewaehler.de und auf unserer Facebookseite unter: https://www.facebook.com/FreieWaehlerOberstenfeld/ ... 
Zum Artikel

17
Sep 2020

Bürgertelefon der Freien Wähler Oberstenfeld im Oktober

Bürgertelefon der Freien Wähler Oberstenfeld im Oktober Immer am ersten Mittwoch im Monat steht Ihnen ein Gemeinderat der Freien Wähler am Telefon von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr Rede und Antwort. Hier können sie Ihre Sorgen und Nöte, welche die Gemeinde Oberstenfeld, Gronau und Prevorst betreffen, los werden. Am Mittwoch 7 Oktober 2020 ist Herr Gemeinderat michael Sommer für Sie am Telefon unter der Nummer (07062) 934424 zu erreichen. Gemeinderat Michael Sommer Besuchen Sie uns auch auf oberstenfeld.freiewaehler.de und auf unserer Facebookseite unter: https://www.facebook.com/FreieWaehlerOberstenfeld/ ... 
Zum Artikel

15. September 2020

Nach der Absage des Freie Wähler Tages am 28. März 2020 wegen der Corona-Pandemie, hat der Vorstand des Freie Wähler Landesverbandes BW e. V. erneut beraten und beschlossen, die 64. Jahreshauptversammlung im Jahr 2020 nicht ausfallen zu lassen. „Wir möchten die wichtigen Regularien nicht ohne unsere Mitglieder beraten und beschließen und machen deshalb einen erneuten Versuch, unter Coronabedingungen eine Jahreshauptversammlung in abgespeckter Form im Konzilgebäude in Konstanz durchzuführen“, so der Landesvorsitzende BM Wolfgang Faißt in seiner Stellungnahme. In Konstanz soll unter einem strengen Hygienekonzept getagt werden und neben den Regularien auch über die Wahlprüfsteine des Landesverbandes für die Landtagswahl 2021 beraten und beschlossen werden. Die Freien Wähler in Baden-Württemberg, die sich dem Landesverband angeschlossen haben, sind und bleiben Vereine und ... 
Zum Artikel

15
Sep 2020

Jahreshauptversammlung findet am Samstag, 17. Oktober 2020 in Konstanz statt: Wahlprüfsteine stehen auf dem Programm!

Nach der Absage des Freie Wähler Tages am 28. März 2020 wegen der Corona-Pandemie, hat der Vorstand des Freie Wähler Landesverbandes BW e. V. erneut beraten und beschlossen, die 64. Jahreshauptversammlung im Jahr 2020 nicht ausfallen zu lassen. „Wir möchten die wichtigen Regularien nicht ohne unsere Mitglieder beraten und beschließen und machen deshalb einen erneuten Versuch, unter Coronabedingungen eine Jahreshauptversammlung in abgespeckter Form im Konzilgebäude in Konstanz durchzuführen“, so der Landesvorsitzende BM Wolfgang Faißt in seiner Stellungnahme. In Konstanz soll unter einem strengen Hygienekonzept getagt werden und neben den Regularien auch über die Wahlprüfsteine des Landesverbandes für die Landtagswahl 2021 beraten und beschlossen werden. Die Freien Wähler in Baden-Württemberg, die sich dem Landesverband angeschlossen haben, sind und bleiben Vereine und ... 
Zum Artikel

14. September 2020
Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2020

Liebe Mitglieder und Freunde der Freien Wähler Ditzingen, hiermit lade ich Sie zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2020 des Stadtverbands ein am 17.September 2020 um 19.30 Uhr im Rathaussaal Schöckingen, Tagesordnung Begrüßung Totenehrung Geschäftsberichte: – Bericht der 1. Vorsitzenden – Kassenbericht – Fr. Cornelia Schreiber – Kassenprüfungsbericht – Fr. Elisabeth Eberius, Hr. Lothar Schwietz Aussprache über die Geschäftsberichte Entlastung von Vorstand und Ausschuss Ehrung Anträge Sonstiges Anträge zur Mitgliederversammlung bitten wir bis zum 10.09.2020 schriftlich oder per Mail: bei der 1. Vorsitzenden einzureichen (cornelia.mauch@web.de).   Im Anschluss an die Regularien wird Oberbürgermeister Makurath über die Ditzinger Kommunalpolitik zu uns sprechen und auf Ihre Fragen eingehen: Große Kreisstadt Ditzingen – heute und morgen Nutzen Sie die Gelegenheit, aus erster Hand zu erfahren, was ... 
Zum Artikel

Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2020
14
Sep 2020

Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2020

Liebe Mitglieder und Freunde der Freien Wähler Ditzingen, hiermit lade ich Sie zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2020 des Stadtverbands ein am 17.September 2020 um 19.30 Uhr im Rathaussaal Schöckingen, Tagesordnung Begrüßung Totenehrung Geschäftsberichte: – Bericht der 1. Vorsitzenden – Kassenbericht – Fr. Cornelia Schreiber – Kassenprüfungsbericht – Fr. Elisabeth Eberius, Hr. Lothar Schwietz Aussprache über die Geschäftsberichte Entlastung von Vorstand und Ausschuss Ehrung Anträge Sonstiges Anträge zur Mitgliederversammlung bitten wir bis zum 10.09.2020 schriftlich oder per Mail: bei der 1. Vorsitzenden einzureichen (cornelia.mauch@web.de).   Im Anschluss an die Regularien wird Oberbürgermeister Makurath über die Ditzinger Kommunalpolitik zu uns sprechen und auf Ihre Fragen eingehen: Große Kreisstadt Ditzingen – heute und morgen Nutzen Sie die Gelegenheit, aus erster Hand zu erfahren, was ... 
Zum Artikel

14. September 2020
Ideen der Freien Wähler: mobilitäts- und verkehrsfördernde Maßnahmen

Radweg Leonberger Straße: Beschilderungen ortsauswärts (Höhe Fa. Kurz) Radweg Leonberger Straße: Bei der Einmümdung zum Brückle 2m befestigen / asphaltieren Radstrecke Richtung Stadtmitte über Hofwiesenstraße – Scjillerstraße statt Weilimdorfer / Kirchstraße „Umleitung“ / Ausschilderung der Strecke. Die Weilimdorfer Straße ist am Museum entlang zu eng und „steil“. Die Schillerstraße ist nicht so stark frequentiert. Wir würden die Radfahrer bereits an der Hofwiesenstraße ableiten, nicht erst an der Christophstraße. Wege und Staffeln Richtung Höhe richten (Kleinarbeiten, die im Rahmen der Unterhaltung ausgeführt werden können) Hinweis an die Bevölkerung, Verkehrswege (Parkplätze) müssen freigeschnitten sein (Beispiel Fürsaalstraße) Auf Feldwegen Piktogramme für gegenseitige Rücksichtnahme aufbringen Wiedereinführung Brötchentaste Tiefgarage zum nächstmöglichen Zeitpunkt Wegebeschilderung Wald Richtungsangaben z. B. Solitude, Bärenseen, Glemseck, Rappenhof, Schillerhöhe Schrägparkierung (wieder) einführen, ... 
Zum Artikel

Ideen der Freien Wähler: mobilitäts- und verkehrsfördernde Maßnahmen
14
Sep 2020

Ideen der Freien Wähler: mobilitäts- und verkehrsfördernde Maßnahmen

Radweg Leonberger Straße: Beschilderungen ortsauswärts (Höhe Fa. Kurz) Radweg Leonberger Straße: Bei der Einmümdung zum Brückle 2m befestigen / asphaltieren Radstrecke Richtung Stadtmitte über Hofwiesenstraße – Scjillerstraße statt Weilimdorfer / Kirchstraße „Umleitung“ / Ausschilderung der Strecke. Die Weilimdorfer Straße ist am Museum entlang zu eng und „steil“. Die Schillerstraße ist nicht so stark frequentiert. Wir würden die Radfahrer bereits an der Hofwiesenstraße ableiten, nicht erst an der Christophstraße. Wege und Staffeln Richtung Höhe richten (Kleinarbeiten, die im Rahmen der Unterhaltung ausgeführt werden können) Hinweis an die Bevölkerung, Verkehrswege (Parkplätze) müssen freigeschnitten sein (Beispiel Fürsaalstraße) Auf Feldwegen Piktogramme für gegenseitige Rücksichtnahme aufbringen Wiedereinführung Brötchentaste Tiefgarage zum nächstmöglichen Zeitpunkt Wegebeschilderung Wald Richtungsangaben z. B. Solitude, Bärenseen, Glemseck, Rappenhof, Schillerhöhe Schrägparkierung (wieder) einführen, ... 
Zum Artikel