Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

23. Mai 2019

Es ist noch nicht lange her, da verursachten die wirtschaftlichen Ergebnisse der Kreiskliniken, die jetzt unter Medius-Kliniken firmieren, den kommunalpolitisch Verantwortlichen im Kreis erhebliches Kopfzerbrechen. Jährlich liefen Verluste von bis zu 14 Mio. € auf, die aus dem Kreishaushalt abgedeckt werden mussten. Erst die Schließung zweier Standorte, seit 6 Jahren steigende Patientenzahlen als Folge des hervorragenden medizinischen Rufs und ein modernes Management brachten die Wende. 2018 erwirtschafteten die Kliniken einen Bilanzgewinn von rd. 10 Mio. €, der zur Finanzierung bevorstehender großer Investitionen der Rücklage zugeführt werden kann. In der Sitzung des Kreistags am 23. Mai wurden das Jahresergebnis förmlich festgestellt und der Aufsichtsrat der Kliniken entlastet. Fraktionsvorsitzender Bernhard Richter sprach für die Fraktion Freie Wähler. Hier seine Ausführungen im Wortlaut: ... 
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23
Mai 2019

Medius-Kliniken des Landkreises voll in der Erfolgsspur

Es ist noch nicht lange her, da verursachten die wirtschaftlichen Ergebnisse der Kreiskliniken, die jetzt unter Medius-Kliniken firmieren, den kommunalpolitisch Verantwortlichen im Kreis erhebliches Kopfzerbrechen. Jährlich liefen Verluste von bis zu 14 Mio. € auf, die aus dem Kreishaushalt abgedeckt werden mussten. Erst die Schließung zweier Standorte, seit 6 Jahren steigende Patientenzahlen als Folge des hervorragenden medizinischen Rufs und ein modernes Management brachten die Wende. 2018 erwirtschafteten die Kliniken einen Bilanzgewinn von rd. 10 Mio. €, der zur Finanzierung bevorstehender großer Investitionen der Rücklage zugeführt werden kann. In der Sitzung des Kreistags am 23. Mai wurden das Jahresergebnis förmlich festgestellt und der Aufsichtsrat der Kliniken entlastet. Fraktionsvorsitzender Bernhard Richter sprach für die Fraktion Freie Wähler. Hier seine Ausführungen im Wortlaut: ... 
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23. Mai 2019
Die Freien Wähler schauen auch über den Tellerrand hinaus ….nach Europa!

Deshalb haben sie auch eine Meinung und Position nicht nur zu Fragen in der Gemeinde Steinenbronn, im Landkreis Böblingen oder der Region Stuttgart, sondern auch für Europa. Europa ist wichtig. Ohne EU wäre es schwierig an ein Stipendium für einen Aufenthalt im Ausland zu kommen. Studenten aus Großbritannien beklagen jetzt schon, dass ihnen diese Möglichkeit bei einem Brexit nicht mehr gegeben ist. Oder die Roaminggebühren: ohne EU würden sich Telekommunikationsunternehmen weiterhin hohe Telefonkosten gönnen, heute telefonieren wir aus Italien oder Spanien zum Inlandstarif. Und die Länge der Salatgurken ist nicht auf einen Willkürakt aus Brüssel zurückzuführen, sondern auf den Wunsch der Hersteller (Landwirtschaft), dass bei Wegfall der Krümmung sich mehr Gurken in eine Kiste füllen lassen. Aber von wem wollen ... 
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Die Freien Wähler schauen auch über den Tellerrand hinaus ….nach Europa!
23
Mai 2019

Die Freien Wähler schauen auch über den Tellerrand hinaus ….nach Europa!

Deshalb haben sie auch eine Meinung und Position nicht nur zu Fragen in der Gemeinde Steinenbronn, im Landkreis Böblingen oder der Region Stuttgart, sondern auch für Europa. Europa ist wichtig. Ohne EU wäre es schwierig an ein Stipendium für einen Aufenthalt im Ausland zu kommen. Studenten aus Großbritannien beklagen jetzt schon, dass ihnen diese Möglichkeit bei einem Brexit nicht mehr gegeben ist. Oder die Roaminggebühren: ohne EU würden sich Telekommunikationsunternehmen weiterhin hohe Telefonkosten gönnen, heute telefonieren wir aus Italien oder Spanien zum Inlandstarif. Und die Länge der Salatgurken ist nicht auf einen Willkürakt aus Brüssel zurückzuführen, sondern auf den Wunsch der Hersteller (Landwirtschaft), dass bei Wegfall der Krümmung sich mehr Gurken in eine Kiste füllen lassen. Aber von wem wollen ... 
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23. Mai 2019

Speziell um Kinder- und Jugendpolitik ging es bei der Veranstaltung, zu der der SJR am 20.5. eingeladen hatte.  Oliver Drechsler vertrat dabei die Freien Wähler. Gefragt wurde unter anderem nach der Beteiligungsmöglichkeit von Kindern und Jugendlichen in Sindelfingen. Die Sindelfinger Zeitung vom 23. Mai. Die Sindelfinger Zeitung vom 23. Mai berichtet darüber. ... 
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23
Mai 2019

FW-Kandidat Oliver Drechsler diskutiert beim Stadtjugendring

Speziell um Kinder- und Jugendpolitik ging es bei der Veranstaltung, zu der der SJR am 20.5. eingeladen hatte.  Oliver Drechsler vertrat dabei die Freien Wähler. Gefragt wurde unter anderem nach der Beteiligungsmöglichkeit von Kindern und Jugendlichen in Sindelfingen. Die Sindelfinger Zeitung vom 23. Mai. Die Sindelfinger Zeitung vom 23. Mai berichtet darüber. ... 
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22. Mai 2019

Wie im ganzen Land kandidieren in der Region Stuttgart Hunderte unabhängige Persönlichkeiten, die sich dem Gedankengut der Freien Wähler verbunden fühlen, für die Ortschaftsräte, Gemeinderäte, Kreistage und den Verband Region Stuttgart. Wir Freien Wähler sind eine breite Bürgerbewegung, die sich aus Überzeugung und Idealismus für die Kommunalpolitik engagiert. Dank dieses starken ehrenamtlichen Einsatzes können wir dem Wahltag zuversichtlich entgegensehen und erwarten, wieder die stärkste kommunale Kraft im Land und in der Region zu werden. Hohe Bedeutung kommt natürlich auch der Europawahl zu. Alle Wählerinnen und Wähler sollten ein klares Bekenntnis zum europäischen Grundgedanken ablegen, der auf Frieden und Völkerverständigung fußt. Hoffen wir, dass rechts- und linksextreme Kräfte in die Schranken gewiesen werden, damit Europa in der ganzen Welt weiterhin hohes ... 
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22
Mai 2019

Kommunalwahl am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019

Wie im ganzen Land kandidieren in der Region Stuttgart Hunderte unabhängige Persönlichkeiten, die sich dem Gedankengut der Freien Wähler verbunden fühlen, für die Ortschaftsräte, Gemeinderäte, Kreistage und den Verband Region Stuttgart. Wir Freien Wähler sind eine breite Bürgerbewegung, die sich aus Überzeugung und Idealismus für die Kommunalpolitik engagiert. Dank dieses starken ehrenamtlichen Einsatzes können wir dem Wahltag zuversichtlich entgegensehen und erwarten, wieder die stärkste kommunale Kraft im Land und in der Region zu werden. Hohe Bedeutung kommt natürlich auch der Europawahl zu. Alle Wählerinnen und Wähler sollten ein klares Bekenntnis zum europäischen Grundgedanken ablegen, der auf Frieden und Völkerverständigung fußt. Hoffen wir, dass rechts- und linksextreme Kräfte in die Schranken gewiesen werden, damit Europa in der ganzen Welt weiterhin hohes ... 
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22. Mai 2019
Aus dem Gemeinderat vom 21.05.2019

Die Freien Wähler hat eine Wunschliste junger Holzgerlinger Bürger aus dem Wohngebiet Hülben erreicht. Neun Jungs und Mädchen wünschen sich eine Tischtennisplatte neben den „Bolzi“ auf Hülben. Diesen Wunsch unterstützen wir natürlich gerne weshalb unsere Gemeinderäte den Antrag in ihrer Sitzung am 21.05.2019 zur Prüfung ins Gremium eingebracht haben. Da dürfte einer Realisierung vor dem Sommer doch hoffentlich nichts im Wege stehen. Wir sehen diesen Antrag als Zeichen, dass auch unsere Jüngsten Mitbürger unsere Gemeinderäte als Ansprechpartner für ihre Wünsche kennen und freuen uns, dass sie sich mit ihrer Bitte an uns gewendet haben. ... 
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Aus dem Gemeinderat vom 21.05.2019
22
Mai 2019

Aus dem Gemeinderat vom 21.05.2019

Die Freien Wähler hat eine Wunschliste junger Holzgerlinger Bürger aus dem Wohngebiet Hülben erreicht. Neun Jungs und Mädchen wünschen sich eine Tischtennisplatte neben den „Bolzi“ auf Hülben. Diesen Wunsch unterstützen wir natürlich gerne weshalb unsere Gemeinderäte den Antrag in ihrer Sitzung am 21.05.2019 zur Prüfung ins Gremium eingebracht haben. Da dürfte einer Realisierung vor dem Sommer doch hoffentlich nichts im Wege stehen. Wir sehen diesen Antrag als Zeichen, dass auch unsere Jüngsten Mitbürger unsere Gemeinderäte als Ansprechpartner für ihre Wünsche kennen und freuen uns, dass sie sich mit ihrer Bitte an uns gewendet haben. ... 
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22. Mai 2019
Neubau Sporthalle I

Corina Raisch – Zu Vorlage 058/2019, Gemeinderat 15.05.2019 Die Freien Wähler haben sich von Beginn an für eine große zukunftsfähige Sporthalle festgelegt und in unserem interfraktionellen Antrag gemeinsam mit der CDU und SPD im Februar entschieden. Bereits damals haben wir in unserer Stellungnahme wörtlich ausgeführt, dass wir keine Sporthalle ausschließlich für die Frauenhandballmannschaft der Hornets bauen, weil jeder weiß, wie schnell sich im Sport etwas ändern kann, Zitat: Ostfildern baut keine Halle für eine bestimmte Mannschaft oder einen bestimmten Stadtteil, sondern es muss stadtteilübergreifend gedacht werden. Mit einer Zuschauerkapazität von 950 Plätzen steht eine zukunftsfähige Halle allen Vereinen zur Verfügung, sowohl für die tägliche Übungspraxis, große Veranstaltungen als auch den Spitzensport. Unsere Argumente wurden diese Woche nochmals bekräftigt durch das ... 
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Neubau Sporthalle I
22
Mai 2019

Neubau Sporthalle I

Corina Raisch – Zu Vorlage 058/2019, Gemeinderat 15.05.2019 Die Freien Wähler haben sich von Beginn an für eine große zukunftsfähige Sporthalle festgelegt und in unserem interfraktionellen Antrag gemeinsam mit der CDU und SPD im Februar entschieden. Bereits damals haben wir in unserer Stellungnahme wörtlich ausgeführt, dass wir keine Sporthalle ausschließlich für die Frauenhandballmannschaft der Hornets bauen, weil jeder weiß, wie schnell sich im Sport etwas ändern kann, Zitat: Ostfildern baut keine Halle für eine bestimmte Mannschaft oder einen bestimmten Stadtteil, sondern es muss stadtteilübergreifend gedacht werden. Mit einer Zuschauerkapazität von 950 Plätzen steht eine zukunftsfähige Halle allen Vereinen zur Verfügung, sowohl für die tägliche Übungspraxis, große Veranstaltungen als auch den Spitzensport. Unsere Argumente wurden diese Woche nochmals bekräftigt durch das ... 
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22. Mai 2019
Antrag Mai 2019: Bußgeldkatalog für Umweltsünder

Gemeinderat 15. Mai 2019 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, Antrag Die Fraktion der Freien Wähler beantragt die Einführung eines Verwarnungs- und Bußgeldkatalogs für Umweltsünder in Ostfildern. Begründung: Viele Bürger sind besorgt über die zunehmende Vermüllung in unseren Stadtteilen. Bei unserer Putzete im Scharnhauser Park und bei der Info-Veranstaltung der Schapanesen war dies ein zentrales Anliegen vieler Bürger. In erster Linie geht es um Kleinmüll wie achtlos weggeworfene Zigarettenkippen, Kaugummis, Pappbecher und Fast-Food-Verpackungen. Mit der Aktualisierung des Bußgeldkatalogs Umwelt hat Baden-Württemberg Ende 2018 den Weg frei gemacht für strengere Strafen in Bereichen des Umweltrechts. Viele Städte wie Esslingen, Mannheim etc. haben dies bereits umgesetzt – mit Erfolg. Die Verwaltung bzw. der Fachbereich und Bauhof ... 
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Antrag Mai 2019: Bußgeldkatalog für Umweltsünder
22
Mai 2019

Antrag Mai 2019: Bußgeldkatalog für Umweltsünder

Gemeinderat 15. Mai 2019 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, Antrag Die Fraktion der Freien Wähler beantragt die Einführung eines Verwarnungs- und Bußgeldkatalogs für Umweltsünder in Ostfildern. Begründung: Viele Bürger sind besorgt über die zunehmende Vermüllung in unseren Stadtteilen. Bei unserer Putzete im Scharnhauser Park und bei der Info-Veranstaltung der Schapanesen war dies ein zentrales Anliegen vieler Bürger. In erster Linie geht es um Kleinmüll wie achtlos weggeworfene Zigarettenkippen, Kaugummis, Pappbecher und Fast-Food-Verpackungen. Mit der Aktualisierung des Bußgeldkatalogs Umwelt hat Baden-Württemberg Ende 2018 den Weg frei gemacht für strengere Strafen in Bereichen des Umweltrechts. Viele Städte wie Esslingen, Mannheim etc. haben dies bereits umgesetzt – mit Erfolg. Die Verwaltung bzw. der Fachbereich und Bauhof ... 
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22. Mai 2019
Antrag Mai 2019: Parkverbot Dauerparker Wohnwagen

Gemeinderat 15. Mai 2019 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, Antrag Die Fraktion der Freien Wähler beantragt ein Parkverbot für das dauerhafte Abstellen bzw. langfristige Parken von Wohnmobilen und Anhängern in den Nebenstraßen im Scharnhauser Park. Dieses ist durch ein Parkschild mit entsprechendem Zusatzzeichen auszuweisen. Begründung: Die Nebenstraßen unserer Stadtteile sind nicht zum Dauerparken und langfristigen Abstellen für Wohnmobile und Anhänger gedacht. Eigentümer eines Wohnmobils müssen für ihre Fahrzeuge eigene Flächen nutzen. Parkplätze werden sowohl für die Anwohner als auch für die Mitarbeiter der Firmen dringend benötigt. Besonders in der Theodor-Rothschild-Straße und der Hellmuth-Hirth-Straße finden PKW-Nutzer durch dauerparkende Wohnmobile keinen Stellplatz, wobei gerade die Stadtbahn-Nähe für Pendler attraktiv wäre. Optisch muten diese betreffenden Bereiche ... 
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Antrag Mai 2019: Parkverbot Dauerparker Wohnwagen
22
Mai 2019

Antrag Mai 2019: Parkverbot Dauerparker Wohnwagen

Gemeinderat 15. Mai 2019 Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, Antrag Die Fraktion der Freien Wähler beantragt ein Parkverbot für das dauerhafte Abstellen bzw. langfristige Parken von Wohnmobilen und Anhängern in den Nebenstraßen im Scharnhauser Park. Dieses ist durch ein Parkschild mit entsprechendem Zusatzzeichen auszuweisen. Begründung: Die Nebenstraßen unserer Stadtteile sind nicht zum Dauerparken und langfristigen Abstellen für Wohnmobile und Anhänger gedacht. Eigentümer eines Wohnmobils müssen für ihre Fahrzeuge eigene Flächen nutzen. Parkplätze werden sowohl für die Anwohner als auch für die Mitarbeiter der Firmen dringend benötigt. Besonders in der Theodor-Rothschild-Straße und der Hellmuth-Hirth-Straße finden PKW-Nutzer durch dauerparkende Wohnmobile keinen Stellplatz, wobei gerade die Stadtbahn-Nähe für Pendler attraktiv wäre. Optisch muten diese betreffenden Bereiche ... 
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22. Mai 2019
Bebauungsplan “Heumadener Straße West- Ortsmitte“

Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 15.05.19, Stellungnahme zur Vorlage 44/2019 Sehr geehrter Her Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, wir Freien Wähler begrüßen und unterstützen es, dass in der Ortsmitte von Kemnat der Weg freigemacht werden soll für einen zukunftsfähigen neuen Standort eines Lebensmitteldiscounters. Für die Nahversorgung des Stadtteils ist das von größter Bedeutung. Damit das Vorhaben gelingen kann, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Die Freien Wähler werden der Vorlage zustimmen. Für die Fraktion Petra Hönschel-Gehrung ... 
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Bebauungsplan “Heumadener Straße West- Ortsmitte“
22
Mai 2019

Bebauungsplan “Heumadener Straße West- Ortsmitte“

Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 15.05.19, Stellungnahme zur Vorlage 44/2019 Sehr geehrter Her Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, wir Freien Wähler begrüßen und unterstützen es, dass in der Ortsmitte von Kemnat der Weg freigemacht werden soll für einen zukunftsfähigen neuen Standort eines Lebensmitteldiscounters. Für die Nahversorgung des Stadtteils ist das von größter Bedeutung. Damit das Vorhaben gelingen kann, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Die Freien Wähler werden der Vorlage zustimmen. Für die Fraktion Petra Hönschel-Gehrung ... 
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22. Mai 2019
Neufassung der Globalberechnung zur Ermittlung des Wasserversorgungsbeitrags und des Abwasserbeitrags

Wolfgang Maier – Vorlage 011/2019, Gemeinderat 15.05.2019 Die alte Globalkalkulation stammt noch aus dem Jahr 1997 und ist zu aktualisieren. Die Globalberechnung dient dem Nachweis des gesetzlich geforderten Überfinanzierungsverbots (§ 20 KAG) und dem Nachweis der Gleichbehandlung der Beitragspflichtigen untereinander. Mit der Beschlussvorlage soll die Ermittlung der Beitragssätze für Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung der aktuellen Gesetzgebung angepasst werden Entsprechend diesem Grundgedanken besteht die Globalberechnung aus zwei Bereichen: Der Flächenseite und der Kostenseite. Nach den Anforderungen der Rechtsprechung wird differenziert zwischen  Unbeplantem Innenbereich  Bereichen mit qualifizierten und übergeleiteten Bebauungsplänen und  künftigen Flächen Beitragsmaßstab Eher „schwere Kost“ selbst für den lang-erfahrenen Gemeinderat sind dabei die formalisierten Berechnungswege: Insgesamt sind 3 Globalberechnungen nötig – Wasserversorgungsbeitrag, Bereich Entwässerung und Klärbereich. Der differenzierte ... 
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Neufassung der Globalberechnung zur Ermittlung des Wasserversorgungsbeitrags und des Abwasserbeitrags
22
Mai 2019

Neufassung der Globalberechnung zur Ermittlung des Wasserversorgungsbeitrags und des Abwasserbeitrags

Wolfgang Maier – Vorlage 011/2019, Gemeinderat 15.05.2019 Die alte Globalkalkulation stammt noch aus dem Jahr 1997 und ist zu aktualisieren. Die Globalberechnung dient dem Nachweis des gesetzlich geforderten Überfinanzierungsverbots (§ 20 KAG) und dem Nachweis der Gleichbehandlung der Beitragspflichtigen untereinander. Mit der Beschlussvorlage soll die Ermittlung der Beitragssätze für Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung der aktuellen Gesetzgebung angepasst werden Entsprechend diesem Grundgedanken besteht die Globalberechnung aus zwei Bereichen: Der Flächenseite und der Kostenseite. Nach den Anforderungen der Rechtsprechung wird differenziert zwischen  Unbeplantem Innenbereich  Bereichen mit qualifizierten und übergeleiteten Bebauungsplänen und  künftigen Flächen Beitragsmaßstab Eher „schwere Kost“ selbst für den lang-erfahrenen Gemeinderat sind dabei die formalisierten Berechnungswege: Insgesamt sind 3 Globalberechnungen nötig – Wasserversorgungsbeitrag, Bereich Entwässerung und Klärbereich. Der differenzierte ... 
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