Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

23. Januar 2021

Wir sind wohl alle ruhiger ins neue Jahr gekommen. Trotz verlängertem Lockdown scheint das neue Jahr hoffnungsvoll zu beginnen. Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz fällt derzeit streng monoton. Mit aktuell nur einem aktiven Covid-19-Fall, wird Steinenbronn hoffentlich bald wieder eine „weiße Weste“ haben. Unterstützt wird dieser Trend vielleicht auch dadurch, dass aus AHA jetzt OHA (Operationsmaske tragen, Hygiene-Maßnahmen, Abstand halten) geworden ist. Bei besserer Versorgung mit Impfstoffen kommen wir dann hoffentlich zur allerletzten Regel:    AHOI (Abstand halten, Hygiene-Maßnahmen, Operationsmaske tragen, Impfen). Gute Nachrichten kommen auch aus dem Rathaus. Der neue Bürgermeister hat sein Amt angetreten und bietet bereits seine erste Bürgersprechstunde am 29. Januar 2021 mit Neuerungen an. Neu sind wegen der Pandemie die zusätzlich angebotenen Kommunikationsmittel. Es  werden Skype,  Webex, ... 
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23
Jan 2021

OHA – Das fängt ja gut an

Wir sind wohl alle ruhiger ins neue Jahr gekommen. Trotz verlängertem Lockdown scheint das neue Jahr hoffnungsvoll zu beginnen. Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz fällt derzeit streng monoton. Mit aktuell nur einem aktiven Covid-19-Fall, wird Steinenbronn hoffentlich bald wieder eine „weiße Weste“ haben. Unterstützt wird dieser Trend vielleicht auch dadurch, dass aus AHA jetzt OHA (Operationsmaske tragen, Hygiene-Maßnahmen, Abstand halten) geworden ist. Bei besserer Versorgung mit Impfstoffen kommen wir dann hoffentlich zur allerletzten Regel:    AHOI (Abstand halten, Hygiene-Maßnahmen, Operationsmaske tragen, Impfen). Gute Nachrichten kommen auch aus dem Rathaus. Der neue Bürgermeister hat sein Amt angetreten und bietet bereits seine erste Bürgersprechstunde am 29. Januar 2021 mit Neuerungen an. Neu sind wegen der Pandemie die zusätzlich angebotenen Kommunikationsmittel. Es  werden Skype,  Webex, ... 
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23. Januar 2021
Information zur Landtagswahl am 14. März 2021

Wie aktuell den Medien zu entnehmen ist, plant die mit Schwerpunkt im südlichen Landesteil beheimatete und von den bayrischen Freien Wählern inspirierte „Freie -Wähler-Partei“ an den Landtagswahlen im Frühjahr teilzunehmen. Bereits im Februar 2020 haben sich die im Landesverband der Freien Wähler Baden-Württemberg e.V. organisierten ORIGINAL Freien Wähler klar und deutlich positioniert, nicht bei der Landtagswahl 2021 zu kandidieren. Unsere Begründung: Wir vertreten nach wie vor die Auffassung, dass die Freien Wähler als Partei ihre Rolle als Alternative zu den Parteien verlieren würden. Wir Freie Wähler des Landesverbands Baden-Württemberg sind nicht in einer Parteistruktur vorstellbar. Das würde an den Grundfesten der ORIGINAL Freien Wähler in Baden-Württemberg rütteln – ja sie einstürzen lassen. Als Partei würden wir unsere Individualität einschränken und ... 
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Information zur Landtagswahl am 14. März 2021
23
Jan 2021

Information zur Landtagswahl am 14. März 2021

Wie aktuell den Medien zu entnehmen ist, plant die mit Schwerpunkt im südlichen Landesteil beheimatete und von den bayrischen Freien Wählern inspirierte „Freie -Wähler-Partei“ an den Landtagswahlen im Frühjahr teilzunehmen. Bereits im Februar 2020 haben sich die im Landesverband der Freien Wähler Baden-Württemberg e.V. organisierten ORIGINAL Freien Wähler klar und deutlich positioniert, nicht bei der Landtagswahl 2021 zu kandidieren. Unsere Begründung: Wir vertreten nach wie vor die Auffassung, dass die Freien Wähler als Partei ihre Rolle als Alternative zu den Parteien verlieren würden. Wir Freie Wähler des Landesverbands Baden-Württemberg sind nicht in einer Parteistruktur vorstellbar. Das würde an den Grundfesten der ORIGINAL Freien Wähler in Baden-Württemberg rütteln – ja sie einstürzen lassen. Als Partei würden wir unsere Individualität einschränken und ... 
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19. Januar 2021

Der massive Rückgang der Steuereinnahmen kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, eine Konsolidierung des Haushalts ist deshalb unverzichtbar. Allerdings hat sich diese Entwicklung bereits vor der Corona-Krise abgezeichnet und macht ein konsequentes Handeln umso dringender. Die nun vorgelegten Maßnahmen können nur einen ersten Schritt darstellen. Es wird keine grundsätzliche Verbesserung und langfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der städtischen Finanzen erreicht. Strukturelle Maßnahmen müssen unverzüglich angegangen und die notwendige politische Diskussion, was können und wollen wir uns leisten, sofort begonnen werden. Dabei muss die finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten werden. Drängende Zukunftsaufgaben wie der Klimaschutz müssen angegangen werden, der Bereich Bildung und Betreuung weiter gestärkt und das Problem des bezahlbaren Wohnraums in Herrenberg kann nur durch aktives Handeln der Stadt gelöst werden. Hierzu einige ... 
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19
Jan 2021

Haushalt 2021 Stellungnahme

Der massive Rückgang der Steuereinnahmen kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, eine Konsolidierung des Haushalts ist deshalb unverzichtbar. Allerdings hat sich diese Entwicklung bereits vor der Corona-Krise abgezeichnet und macht ein konsequentes Handeln umso dringender. Die nun vorgelegten Maßnahmen können nur einen ersten Schritt darstellen. Es wird keine grundsätzliche Verbesserung und langfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der städtischen Finanzen erreicht. Strukturelle Maßnahmen müssen unverzüglich angegangen und die notwendige politische Diskussion, was können und wollen wir uns leisten, sofort begonnen werden. Dabei muss die finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten werden. Drängende Zukunftsaufgaben wie der Klimaschutz müssen angegangen werden, der Bereich Bildung und Betreuung weiter gestärkt und das Problem des bezahlbaren Wohnraums in Herrenberg kann nur durch aktives Handeln der Stadt gelöst werden. Hierzu einige ... 
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19. Januar 2021
Verschiebung Termin Hauptversammlung

Die Hauptversammlung / ordentliche Mitgliederversammlung findet voraussichtlich im März/April 2021 in Abhängigkeit der Corona-Pandemie statt. Der geplante Termin im Januar kann leider nicht eingehalten werden. Sobald ein Termin feststeht, werden alle Mitglieder rechtzeitig informiert. Gerne können sie vorab Anträge für die Hauptversammlung an den 1. Vorsitzenden Peter Nitsche einreichen. Steffen Tröscher, Schriftführer ... 
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Verschiebung Termin Hauptversammlung
19
Jan 2021

Verschiebung Termin Hauptversammlung

Die Hauptversammlung / ordentliche Mitgliederversammlung findet voraussichtlich im März/April 2021 in Abhängigkeit der Corona-Pandemie statt. Der geplante Termin im Januar kann leider nicht eingehalten werden. Sobald ein Termin feststeht, werden alle Mitglieder rechtzeitig informiert. Gerne können sie vorab Anträge für die Hauptversammlung an den 1. Vorsitzenden Peter Nitsche einreichen. Steffen Tröscher, Schriftführer ... 
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18. Januar 2021
Radweg

Die Freien Wähler aus Markgröningen und Sachsenheim haben im Jahr 2018 bei den Stadtverwaltungen beantragt, eine Radwegverbindung zwischen Unterriexingen und dem Gewerbegebiet „Eichwald“ zu prüfen. Die entspr. Prüfungen sind derzeit beim Regierungspräsidium in Arbeit. Die Bietigheimer Zeitung berichtete über den aktuellen Fortschritt. Es scheint, als ob der Radweg in überschaubarer Zeit doch gebaut werden kann. Die Freien Wähler freuen sich schon heute darauf. 2021_01_18_BZ_Radweg_Eichwald_Unterriexingen ... 
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Radweg
18
Jan 2021

Radweg Unterriexingen – Eichwald ist einen Schritt weiter

Die Freien Wähler aus Markgröningen und Sachsenheim haben im Jahr 2018 bei den Stadtverwaltungen beantragt, eine Radwegverbindung zwischen Unterriexingen und dem Gewerbegebiet „Eichwald“ zu prüfen. Die entspr. Prüfungen sind derzeit beim Regierungspräsidium in Arbeit. Die Bietigheimer Zeitung berichtete über den aktuellen Fortschritt. Es scheint, als ob der Radweg in überschaubarer Zeit doch gebaut werden kann. Die Freien Wähler freuen sich schon heute darauf. 2021_01_18_BZ_Radweg_Eichwald_Unterriexingen ... 
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18. Januar 2021

Auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer wird für das Jahr 2021 verzichtet. Die Finanzierung erfolgt wie nachfolgend dargestellt. Die Diskussion und Planung für eine strukturelle Konsolidierung der Haushalte ab 2022 ff startet unverzüglich nach dem Beschluss zum Haushalt 2021. Eine mindestens aufkommensneutrale, sozial gestaffelte Gebührensatzung für die Kinderbetreuung wird geprüft und nach Möglichkeit spätestens zum Kindergartenjahr 2022/23 eingeführt. Beschlussantrag zum Runterladen ... 
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18
Jan 2021

Haushaltsantrag 2021

Auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer wird für das Jahr 2021 verzichtet. Die Finanzierung erfolgt wie nachfolgend dargestellt. Die Diskussion und Planung für eine strukturelle Konsolidierung der Haushalte ab 2022 ff startet unverzüglich nach dem Beschluss zum Haushalt 2021. Eine mindestens aufkommensneutrale, sozial gestaffelte Gebührensatzung für die Kinderbetreuung wird geprüft und nach Möglichkeit spätestens zum Kindergartenjahr 2022/23 eingeführt. Beschlussantrag zum Runterladen ... 
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16. Januar 2021
Pressemitteilung der Freien Wähler Baden Württemberg – Januar 2021

Die Freien Wähler des Landesverbands Baden-Württemberg bleiben kommunal und kandidieren nicht bei der Landtagswahl Hier die Pressemitteilung Jan 2021 der  Freien Wähler Baden-Württemberg e.V. Pressemitteilung Jan 2021 ... 
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Pressemitteilung der Freien Wähler Baden Württemberg – Januar 2021
16
Jan 2021

Pressemitteilung der Freien Wähler Baden Württemberg – Januar 2021

Die Freien Wähler des Landesverbands Baden-Württemberg bleiben kommunal und kandidieren nicht bei der Landtagswahl Hier die Pressemitteilung Jan 2021 der  Freien Wähler Baden-Württemberg e.V. Pressemitteilung Jan 2021 ... 
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16. Januar 2021

  Kreis Esslingen Der Arbeitsmarkt zeigte sich 2020 trotz Krise relativ robust. Doch der Preis dafür war hoch.  EZ vom 16.1.21, Von Greta Gramberg Das war ein Jahr, das wir uns alle nicht so vorstellen konnten“, leitete Karin Käppel, die Leiterin der Agentur für Arbeit in den Landkreisen Esslingen und Göppingen, ihren Rückblick auf den Arbeitsmarkt 2020 ein. Dieser sei geprägt gewesen vom Strukturwandel und von der konjunkturellen Delle, die sich schon ein Jahr zuvor abgezeichnet hatten. Aber natürlich auch von der Corona-Pandemie. Wenn das auch für Menschen, die von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit betroffen waren, vielleicht komisch klinge: „Der Arbeitsmarkt ist deutlich besser durch die Krise gekommen, als zu befürchten war.“ Allerdings mit hohen Kosten. Denn viele Arbeitsplätze seien mittels ... 
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16
Jan 2021

Beschäftigungslage besser als befürchtet

  Kreis Esslingen Der Arbeitsmarkt zeigte sich 2020 trotz Krise relativ robust. Doch der Preis dafür war hoch.  EZ vom 16.1.21, Von Greta Gramberg Das war ein Jahr, das wir uns alle nicht so vorstellen konnten“, leitete Karin Käppel, die Leiterin der Agentur für Arbeit in den Landkreisen Esslingen und Göppingen, ihren Rückblick auf den Arbeitsmarkt 2020 ein. Dieser sei geprägt gewesen vom Strukturwandel und von der konjunkturellen Delle, die sich schon ein Jahr zuvor abgezeichnet hatten. Aber natürlich auch von der Corona-Pandemie. Wenn das auch für Menschen, die von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit betroffen waren, vielleicht komisch klinge: „Der Arbeitsmarkt ist deutlich besser durch die Krise gekommen, als zu befürchten war.“ Allerdings mit hohen Kosten. Denn viele Arbeitsplätze seien mittels ... 
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16. Januar 2021
Wie wird das Jahr 2021 aussehen?

Leider sind auch die Freien Wähler keine Hellseher, doch was wir mit Sicherheit sagen können, dazu benötigen wir keinen Fakten-Check: Die Gesundheit, gerade in der Pandemiezeit, ist und bleibt das höchste Gut. Dass der Kreis Ludwigsburg im Inzidenz-Vergleich so gut abschneidet, stimmt uns zuversichtlich. Die wirtschaftlichen Verhältnisse in unserer Stadt, im Umfeld und in der Region sind stabil. Allerdings fällt es schwer, mittel- und langfristig verlässlich planen zu können. Deshalb ist es angesagt, eine ganze Weile „auf Sicht zu fahren“, was den Einsatz der Mittel angeht. „Das Notwendige zuerst und zuletzt das Wünschenswerte“ war schon immer unser Credo. Nach Fertigstellung unserer Großprojekte müssen wir mit Augenmaß entscheiden, was wir uns weiterhin mit dem Blick auf die Folgekosten mittel- und langfristig ... 
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Wie wird das Jahr 2021 aussehen?
16
Jan 2021

Wie wird das Jahr 2021 aussehen?

Leider sind auch die Freien Wähler keine Hellseher, doch was wir mit Sicherheit sagen können, dazu benötigen wir keinen Fakten-Check: Die Gesundheit, gerade in der Pandemiezeit, ist und bleibt das höchste Gut. Dass der Kreis Ludwigsburg im Inzidenz-Vergleich so gut abschneidet, stimmt uns zuversichtlich. Die wirtschaftlichen Verhältnisse in unserer Stadt, im Umfeld und in der Region sind stabil. Allerdings fällt es schwer, mittel- und langfristig verlässlich planen zu können. Deshalb ist es angesagt, eine ganze Weile „auf Sicht zu fahren“, was den Einsatz der Mittel angeht. „Das Notwendige zuerst und zuletzt das Wünschenswerte“ war schon immer unser Credo. Nach Fertigstellung unserer Großprojekte müssen wir mit Augenmaß entscheiden, was wir uns weiterhin mit dem Blick auf die Folgekosten mittel- und langfristig ... 
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15. Januar 2021

Mit einigem Erstaunen nimmt die Kreistagsfraktion der Freien Wähler zur Kenntnis, dass es bei der Auslieferung der Blauen Beutel an die Ausgabestellen, zu zeitlichen Verzögerungen kommt. Ein holpriger Start, der dem gemeinsamen Ziel, im Landkreis Göppingen den Anteil der getrennt zu sammelnden Küchenabfälle signifikant zu erhöhen, nicht unbedingt dienlich ist. Der AWB teilt mit, dass dies der „aktuellen Situation“ geschuldet sei. Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler bittet den AWB darum darzulegen, was die eigentlichen Gründe sind, die zur Verzögerung bei der Auslieferung an die Ausgabestellen geführt haben. Ist der falsche Lieferant ausgewählt worden? Wurden die Beutel zu spät bestellt? Wann ist mit der Bereitstellung zu rechnen? Die Freien Wähler legen Wert darauf, dass auch die Öffentlichkeit über die Hintergründe der ... 
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15
Jan 2021

Holpriger Start – Blaue Beutel werden verspätet ausgeliefert

Mit einigem Erstaunen nimmt die Kreistagsfraktion der Freien Wähler zur Kenntnis, dass es bei der Auslieferung der Blauen Beutel an die Ausgabestellen, zu zeitlichen Verzögerungen kommt. Ein holpriger Start, der dem gemeinsamen Ziel, im Landkreis Göppingen den Anteil der getrennt zu sammelnden Küchenabfälle signifikant zu erhöhen, nicht unbedingt dienlich ist. Der AWB teilt mit, dass dies der „aktuellen Situation“ geschuldet sei. Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler bittet den AWB darum darzulegen, was die eigentlichen Gründe sind, die zur Verzögerung bei der Auslieferung an die Ausgabestellen geführt haben. Ist der falsche Lieferant ausgewählt worden? Wurden die Beutel zu spät bestellt? Wann ist mit der Bereitstellung zu rechnen? Die Freien Wähler legen Wert darauf, dass auch die Öffentlichkeit über die Hintergründe der ... 
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