Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

20. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler Landkreis Esslingen

Das ÖPNV-Angebot im Gebiet des Verkehrsverbunds Stuttgart wird seit Jahren quantitativ und qualitativ ausgebaut. Vor allem in das S-Bahn-Netz investieren der Verband Region Stuttgart und damit die Landkreise und Kommunen enorme Summen. Diese Maßnahmen reichen gerade aus, um die zunehmende Zahl von Fahrgästen, die vom Auto auf den ÖPNV umsteigen, aufzunehmen. Das von Verkehrsminister Wilfried Hermann  ausgegebene Ziel, den Individualverkehr um 20 % zu reduzieren, würde eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen im ÖV bedeuten. Dies ist unrealistisch. Dennoch oder gerade deswegen ist es zu begrüßen, dass sich der Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) zu einer Tarifreform, die diesen Namen auch verdient, entschlossen hat. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Reduzierung der Verkehrsbelastung und damit der Schadstoffe in der Region ... 
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20
Jul 2018

Esslinger Kreistag gibt sein Plazet zur VVS-Tarifreform

Geschrieben von Freie Wähler Landkreis Esslingen

Das ÖPNV-Angebot im Gebiet des Verkehrsverbunds Stuttgart wird seit Jahren quantitativ und qualitativ ausgebaut. Vor allem in das S-Bahn-Netz investieren der Verband Region Stuttgart und damit die Landkreise und Kommunen enorme Summen. Diese Maßnahmen reichen gerade aus, um die zunehmende Zahl von Fahrgästen, die vom Auto auf den ÖPNV umsteigen, aufzunehmen. Das von Verkehrsminister Wilfried Hermann  ausgegebene Ziel, den Individualverkehr um 20 % zu reduzieren, würde eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen im ÖV bedeuten. Dies ist unrealistisch. Dennoch oder gerade deswegen ist es zu begrüßen, dass sich der Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) zu einer Tarifreform, die diesen Namen auch verdient, entschlossen hat. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Reduzierung der Verkehrsbelastung und damit der Schadstoffe in der Region ... 
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Im Juni  fuhren wir im vollbesetzten Bus mit interessierten Teilnehmern zur Besichtigung des Bahnprojekts S21. In zwei Gruppen erhielten  vor Ort einen umfassenden Vortrag und eine spannenden Führung durch die Etagen des Turmforums und auf dem bestehenden Bahnhof über der Großbaustelle. Die neue Streckenführung und der zukünftige unterirdische Bahnknoten in Stuttgart konnten wir am Modell und im Animationsfilm anschauen. Auch in das geplante Stadtwohnquartier „Rosenstein“ mit seinen Parkanlagen oberhalb das Bahnhofs bekamen wir Einblicke. Es soll dort eine neue zusätzliche S-Bahn Station „Mittnachtstrasse“ geben. Auch auf den Fildern wird ein neuer Bahnhof zwischen Flughafen und Messegelände entstehen für den Fern- und Regionalverkehr. Nach 2 Stunden Führung und vielen interessanten Informationen fuhren wir zum gemütlichen Abschluss nach Feuerbach zum „Foehrich“. Vielen Dank an unseren ... 
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20
Jul 2018

S21 Baustellen Besichtigung

Geschrieben von Freie Wähler Ortsverband Markgröningen-Unterriexingen

Im Juni  fuhren wir im vollbesetzten Bus mit interessierten Teilnehmern zur Besichtigung des Bahnprojekts S21. In zwei Gruppen erhielten  vor Ort einen umfassenden Vortrag und eine spannenden Führung durch die Etagen des Turmforums und auf dem bestehenden Bahnhof über der Großbaustelle. Die neue Streckenführung und der zukünftige unterirdische Bahnknoten in Stuttgart konnten wir am Modell und im Animationsfilm anschauen. Auch in das geplante Stadtwohnquartier „Rosenstein“ mit seinen Parkanlagen oberhalb das Bahnhofs bekamen wir Einblicke. Es soll dort eine neue zusätzliche S-Bahn Station „Mittnachtstrasse“ geben. Auch auf den Fildern wird ein neuer Bahnhof zwischen Flughafen und Messegelände entstehen für den Fern- und Regionalverkehr. Nach 2 Stunden Führung und vielen interessanten Informationen fuhren wir zum gemütlichen Abschluss nach Feuerbach zum „Foehrich“. Vielen Dank an unseren ... 
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20. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler Gerlingen
Grundsätzliches zu den Freien Wählern (Teil 3)

Seit Anfang des Monats haben wir damit begonnen, die Grundsätze und Ziele der Freien Wählern herauszustellen. Die weiteren 5 Themen dieses Beitrags empfehlen wir den Gerlinger Bürgerinnen und Bürgern für das Studium ebenso, wie die letzten Themen in der nächsten Woche. Nach den Sommerferien wollen wir dann im Detail aufzeigen, warum die Arbeit der Freien Wähler in der Gerlinger Kommunalpolitik so wichtig ist. Es gibt auf jeden Fall noch viel zu tun, denn eine Stadt ist nie fertig. Bildungswesen und Jugendförderung Erziehung und Bildung finden nachhaltige Unterstüzung der Freien Wähler durch Förderung, Bau und Unterhaltung geeigneter Einrichtungen. Begabtenförderung und Chancengleichheit sind zu sichern. Die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger muss bei allen öffentlichen Erziehungs- und Bildungsaufgaben möglich sein. Aktuelle Jugendfragen ... 
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Grundsätzliches zu den Freien Wählern (Teil 3)
20
Jul 2018

Grundsätzliches zu den Freien Wählern (Teil 3)

Geschrieben von Freie Wähler Gerlingen

Seit Anfang des Monats haben wir damit begonnen, die Grundsätze und Ziele der Freien Wählern herauszustellen. Die weiteren 5 Themen dieses Beitrags empfehlen wir den Gerlinger Bürgerinnen und Bürgern für das Studium ebenso, wie die letzten Themen in der nächsten Woche. Nach den Sommerferien wollen wir dann im Detail aufzeigen, warum die Arbeit der Freien Wähler in der Gerlinger Kommunalpolitik so wichtig ist. Es gibt auf jeden Fall noch viel zu tun, denn eine Stadt ist nie fertig. Bildungswesen und Jugendförderung Erziehung und Bildung finden nachhaltige Unterstüzung der Freien Wähler durch Förderung, Bau und Unterhaltung geeigneter Einrichtungen. Begabtenförderung und Chancengleichheit sind zu sichern. Die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger muss bei allen öffentlichen Erziehungs- und Bildungsaufgaben möglich sein. Aktuelle Jugendfragen ... 
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19. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler Landkreis Esslingen

Die in der Region Stuttgart immer drängender werdende Wohnraumknappheit hat auch Auswirkungen für viele Empfänger sozialer Leistungen. Sie haben es ohnehin schwer, überhaupt eine Wohnung zu finden. Häufig reichen die zugestandenen Mietobergrenzen nicht aus, um die immer weiter steigenden Mieten zu bezahlen. Die Kreise waren nun aufgefordert, ein schlüssiges Konzept für „angemessene Kosten der Unterkunft im Sozialsystem“ zu beschließen. Die bisher geltenden Regeln waren rechtswidrig. In der Sitzung des Kreistags am 19. Juli nahm für die Fraktion Freie Wähler deren Vorsitzender, Bürgermeister Bernhard Richter, Stellung. Er ging vor allem auch auf Ursachen der aktuellen Wohnungsnot ein. Er führte aus: „Eins möchte ich vorne weg schicken: Die derzeitigen Mietobergrenzen des Landkreises Esslingen sind rechtswidrig. So wurde das vom Sozialgericht entschieden, was bedeutet, ... 
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19
Jul 2018

Wohnraumknappheit und angemessene Mietobergrenzen für soziale Leistungen

Geschrieben von Freie Wähler Landkreis Esslingen

Die in der Region Stuttgart immer drängender werdende Wohnraumknappheit hat auch Auswirkungen für viele Empfänger sozialer Leistungen. Sie haben es ohnehin schwer, überhaupt eine Wohnung zu finden. Häufig reichen die zugestandenen Mietobergrenzen nicht aus, um die immer weiter steigenden Mieten zu bezahlen. Die Kreise waren nun aufgefordert, ein schlüssiges Konzept für „angemessene Kosten der Unterkunft im Sozialsystem“ zu beschließen. Die bisher geltenden Regeln waren rechtswidrig. In der Sitzung des Kreistags am 19. Juli nahm für die Fraktion Freie Wähler deren Vorsitzender, Bürgermeister Bernhard Richter, Stellung. Er ging vor allem auch auf Ursachen der aktuellen Wohnungsnot ein. Er führte aus: „Eins möchte ich vorne weg schicken: Die derzeitigen Mietobergrenzen des Landkreises Esslingen sind rechtswidrig. So wurde das vom Sozialgericht entschieden, was bedeutet, ... 
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19. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler in der Region Stuttgart e.V.

Die Vorbereitungen zum Ausbau des Glasfasernetzes in der Region Stuttgart sind einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die Regionalversammlung stimmte am 18. Juli geschlossen für die Beteiligung der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) an einer Breitband-Service-Gesellschaft. Dazu wird sich die Region mit 14,3 Prozent an der neuen Gesellschaft beteiligen. Die Deutsche Telekom auf der einen Seite und die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die fünf Landkreise der Region auf der anderen Seite hatten in einer Absichtserklärung vereinbart, das Glasfasernetz in der Region bis 2030 mit rund 1,6 Milliarden Euro Investitionssumme flächendeckend auszubauen und dazu eine regional koordinierende Breitband-Service-Gesellschaft zu gründen. Das Besondere an diesem wegweisenden Vorhaben ist, dass sich die Region, die Landeshauptstadt Stuttgart und die umliegenden fünf Landkreise mit insgesamt ... 
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19
Jul 2018

Region Stuttgart setzt beim regionalen Glasfaser-Netz auf Partnerschaft

Geschrieben von Freie Wähler in der Region Stuttgart e.V.

Die Vorbereitungen zum Ausbau des Glasfasernetzes in der Region Stuttgart sind einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die Regionalversammlung stimmte am 18. Juli geschlossen für die Beteiligung der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) an einer Breitband-Service-Gesellschaft. Dazu wird sich die Region mit 14,3 Prozent an der neuen Gesellschaft beteiligen. Die Deutsche Telekom auf der einen Seite und die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die fünf Landkreise der Region auf der anderen Seite hatten in einer Absichtserklärung vereinbart, das Glasfasernetz in der Region bis 2030 mit rund 1,6 Milliarden Euro Investitionssumme flächendeckend auszubauen und dazu eine regional koordinierende Breitband-Service-Gesellschaft zu gründen. Das Besondere an diesem wegweisenden Vorhaben ist, dass sich die Region, die Landeshauptstadt Stuttgart und die umliegenden fünf Landkreise mit insgesamt ... 
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19. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler in der Region Stuttgart e.V.
Regionalverkehrsplan für die Region Stuttgart verabschiedet

Die Regionalversammlung der Region Stuttgart hat am 18. Juli mit großer Mehrheit den fortgeschriebenen Regionalverkehrsplan endgültig verabschiedet. Im Vorfeld waren über 1.000 Stellungnahmen zu knapp 5.000 Einzelaspekten von Seiten der Städte und Gemeinden, von Verbänden sowie von zahlreichen Bürgern in die Ausschussberatungen eingeflossen.  Was steht im Regionalverkehrsplan? Der Regionalverkehrsplan stellt ein integriertes Handlungskonzept für die Weiterentwicklung der Mobilität in der Region dar. Er umfasst alle Verkehrssysteme und berücksichtigt die für die Regionalplanung wichtigen Wechselbeziehungen zwischen der Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturentwicklung. Insgesamt sind über 280 Straßen- und Schienenbauprojekte der Region unterschiedlichen Dringlichkeitsstufen zugeordnet. Sämtliche der im Regionalverkehrsplan enthaltenen Einzelmaßnahmen wurden dazu nach mehreren Kriterien bewertet: Neben verkehrlichen und raumordnerischen Aspekten zählten dazu auch Klima- und Umwelt-Auswirkungen. Der Prognosehorizont erstreckt sich bis ... 
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Regionalverkehrsplan für die Region Stuttgart verabschiedet
19
Jul 2018

Regionalverkehrsplan für die Region Stuttgart verabschiedet

Geschrieben von Freie Wähler in der Region Stuttgart e.V.

Die Regionalversammlung der Region Stuttgart hat am 18. Juli mit großer Mehrheit den fortgeschriebenen Regionalverkehrsplan endgültig verabschiedet. Im Vorfeld waren über 1.000 Stellungnahmen zu knapp 5.000 Einzelaspekten von Seiten der Städte und Gemeinden, von Verbänden sowie von zahlreichen Bürgern in die Ausschussberatungen eingeflossen.  Was steht im Regionalverkehrsplan? Der Regionalverkehrsplan stellt ein integriertes Handlungskonzept für die Weiterentwicklung der Mobilität in der Region dar. Er umfasst alle Verkehrssysteme und berücksichtigt die für die Regionalplanung wichtigen Wechselbeziehungen zwischen der Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturentwicklung. Insgesamt sind über 280 Straßen- und Schienenbauprojekte der Region unterschiedlichen Dringlichkeitsstufen zugeordnet. Sämtliche der im Regionalverkehrsplan enthaltenen Einzelmaßnahmen wurden dazu nach mehreren Kriterien bewertet: Neben verkehrlichen und raumordnerischen Aspekten zählten dazu auch Klima- und Umwelt-Auswirkungen. Der Prognosehorizont erstreckt sich bis ... 
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19. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler Filderstadt

Wir schreiben das Jahr 2050, in den endlichen Weiten des Stuttgarter Raums: Seilbahnen durchqueren die Lüfte, in den Fußgängerzonen steigen Menschen in die selbstfahrenden Hop-on/off Busse, die überall halten und alle zehn Minuten zirkulieren. Ein junger Mann sitzt im Straßencafé und ordert über eine App seinen Car-to-go, der ihn in 5 Minuten abholen wird. Das selbstlernende Parkleitsystem verteilt die parkenden Autos platzsparend auf die freien Plätze. Im selbstfahrenden Auto liest ein Mann seine Mails. Vereinzelt zieht eine Drohne oder ein Premium-Lufttaxi am Horizont vorbei. So könnte die Stadt der Zukunft aussehen. Alles noch ganz weit weg? Mitnichten! Die Zukunft hat begonnen. Die Zukunftsforscherin Prof. Dr. Marianne Rees von der Daimler AG zeigt uns in ihrem Vortrag in der Filderhalle in ... 
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19
Jul 2018

Auto auf Abruf – Stadt der Zukunft – Mobilität der Zukunft

Geschrieben von Freie Wähler Filderstadt

Wir schreiben das Jahr 2050, in den endlichen Weiten des Stuttgarter Raums: Seilbahnen durchqueren die Lüfte, in den Fußgängerzonen steigen Menschen in die selbstfahrenden Hop-on/off Busse, die überall halten und alle zehn Minuten zirkulieren. Ein junger Mann sitzt im Straßencafé und ordert über eine App seinen Car-to-go, der ihn in 5 Minuten abholen wird. Das selbstlernende Parkleitsystem verteilt die parkenden Autos platzsparend auf die freien Plätze. Im selbstfahrenden Auto liest ein Mann seine Mails. Vereinzelt zieht eine Drohne oder ein Premium-Lufttaxi am Horizont vorbei. So könnte die Stadt der Zukunft aussehen. Alles noch ganz weit weg? Mitnichten! Die Zukunft hat begonnen. Die Zukunftsforscherin Prof. Dr. Marianne Rees von der Daimler AG zeigt uns in ihrem Vortrag in der Filderhalle in ... 
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19. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler Nürtingen
Stellungnahme Hotel an der Neckarstraße

Zu GR-TOP 11: Repräsentative Bürgerbeteiligung zu Gastronomie, Biergarten und Hotel an der Neckarstraße Transparente und nachvollziehbare Vorgehensweise führt zu Akzeptanz Durch die Intervention der Freien Wähler gegen den geplanten schnellen Verkauf der für den Bau eines Hotels notwendigen Fläche noch vor der Sommerpause, hat sich die Vorgehensweise der Verwaltung zu diesem Thema geändert. Wie in der Sitzungsvorlage zur bevorstehenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 24.7.2018 dargestellt, setzt die Verwaltung jetzt, wie von uns vorgeschlagen, auf eine repräsentative Bürgerbeteiligung mit der Beteiligung von 30 zufällig ausgewählten Bürger. Diesen wird ermöglicht, Ideen zur Gestaltung des Bereiches mit Gastronomie, Biergarten und Hotel an der Neckarstraße nach der Sommerpause einzubringen. Das findet unsere ungeteilte Zustimmung. Damit kann ein neuer, transparenter und nachvollziehbarer Prozess gestartet werden. ... 
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Stellungnahme Hotel an der Neckarstraße
19
Jul 2018

Stellungnahme Hotel an der Neckarstraße

Geschrieben von Freie Wähler Nürtingen

Zu GR-TOP 11: Repräsentative Bürgerbeteiligung zu Gastronomie, Biergarten und Hotel an der Neckarstraße Transparente und nachvollziehbare Vorgehensweise führt zu Akzeptanz Durch die Intervention der Freien Wähler gegen den geplanten schnellen Verkauf der für den Bau eines Hotels notwendigen Fläche noch vor der Sommerpause, hat sich die Vorgehensweise der Verwaltung zu diesem Thema geändert. Wie in der Sitzungsvorlage zur bevorstehenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 24.7.2018 dargestellt, setzt die Verwaltung jetzt, wie von uns vorgeschlagen, auf eine repräsentative Bürgerbeteiligung mit der Beteiligung von 30 zufällig ausgewählten Bürger. Diesen wird ermöglicht, Ideen zur Gestaltung des Bereiches mit Gastronomie, Biergarten und Hotel an der Neckarstraße nach der Sommerpause einzubringen. Das findet unsere ungeteilte Zustimmung. Damit kann ein neuer, transparenter und nachvollziehbarer Prozess gestartet werden. ... 
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Antrag zur Untersuchung eines Verbindungsradweges

Hier der aktuelle Antrag der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler an die Stadtverwaltung zum Download Antrag Radweg Uri ... 
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Antrag zur Untersuchung eines Verbindungsradweges
17
Jul 2018

Antrag zur Untersuchung eines Verbindungsradweges

Geschrieben von Freie Wähler Ortsverband Markgröningen-Unterriexingen

Hier der aktuelle Antrag der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler an die Stadtverwaltung zum Download Antrag Radweg Uri ... 
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17. Juli 2018 | Geschrieben von Freie Wähler Gerlingen
Grundsätzliches zu den Freien Wählern (Teil 2)

Im letzten Beitrag haben wir damit begonnen, Grundsätzliches zu den Freien Wählern herauszuarbeiten, auch um deutlich zu machen, warum die parteipolitisch unabhängigen Freien Wähler die stärkste Kraft im Lande Baden-Württemberg ist. Die kommunale Selbstverwaltung Die Freien Wähler sehen ihre besondere Aufgabe in der Schaffung, Erhaltung und Fortentwicklung eines Lebensraumes, der auf das Wohl aller Menschen ausgerichtet ist. Wesentliches Element ist die kommunale Selbstverwaltung, die trotz Garantie durch Grundgesetz und Landesverfassung immer mehr eingeschränkt wird. Kommunalpolitik ist nicht Selbstzweck, sie soll vor allem das Zusammenleben der Menschen sinnvoll sichern und ausformen. Im Mittelpunkt muss immer der Mensch stehen. Zur Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung gehört eine ausreichende Finanzausstattung der Gemeinden durch Bund und Länder. Werden Aufgaben von Bund und Land auf die ... 
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Grundsätzliches zu den Freien Wählern (Teil 2)
17
Jul 2018

Grundsätzliches zu den Freien Wählern (Teil 2)

Geschrieben von Freie Wähler Gerlingen

Im letzten Beitrag haben wir damit begonnen, Grundsätzliches zu den Freien Wählern herauszuarbeiten, auch um deutlich zu machen, warum die parteipolitisch unabhängigen Freien Wähler die stärkste Kraft im Lande Baden-Württemberg ist. Die kommunale Selbstverwaltung Die Freien Wähler sehen ihre besondere Aufgabe in der Schaffung, Erhaltung und Fortentwicklung eines Lebensraumes, der auf das Wohl aller Menschen ausgerichtet ist. Wesentliches Element ist die kommunale Selbstverwaltung, die trotz Garantie durch Grundgesetz und Landesverfassung immer mehr eingeschränkt wird. Kommunalpolitik ist nicht Selbstzweck, sie soll vor allem das Zusammenleben der Menschen sinnvoll sichern und ausformen. Im Mittelpunkt muss immer der Mensch stehen. Zur Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung gehört eine ausreichende Finanzausstattung der Gemeinden durch Bund und Länder. Werden Aufgaben von Bund und Land auf die ... 
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