Freie Wähler in der Region Stuttgart

News der Freien Wähler in der Region Stuttgart

30. November 2020

Corona-Pandemie ist das Wort des Jahres, so die Gesellschaft für deutsche Sprache. Gut,  daß wir das jetzt wissen. Interessanter ist für uns vielleicht, welchen Status das Infektionsgeschehen im Landkreis hat, welche Aktivitäten aktuell durchgeführt werden oder geplant sind und wo wird das Kreisimpfzentrum (KIZ) sein? Anette Odendahl (Kreisrätin aus Waldenbuch), hat uns Ihre Notizen mit zehn Kurzinformationen aus dem Gesundheitsausschuss zukommen lassen, die uns die Arbeit des Gesundheitsamtes im Landkreis transparenter machen. Wilfried Milow (kommissarischer Schriftführer) 10 Kurzinformationen Aktuelles aus dem Gesundheitsausschuss des Kreistags Derzeit arbeiten im Gesundheitsamt des Kreises 100 Vollzeitkräfte. Davon 25 ,,reguläre“ Mitarbeiter des Landratsamtes, 25 Soldaten und 50 abgeordnete Mitarbeiter aus anderen Dezernaten. In einer angemieteten Liegenschaft in der Nähe des Landratsamtes sollen in Kürze alle ... 
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30
Nov 2020

Aktuelles aus dem Gesundheitsausschuss des Kreistags

Corona-Pandemie ist das Wort des Jahres, so die Gesellschaft für deutsche Sprache. Gut,  daß wir das jetzt wissen. Interessanter ist für uns vielleicht, welchen Status das Infektionsgeschehen im Landkreis hat, welche Aktivitäten aktuell durchgeführt werden oder geplant sind und wo wird das Kreisimpfzentrum (KIZ) sein? Anette Odendahl (Kreisrätin aus Waldenbuch), hat uns Ihre Notizen mit zehn Kurzinformationen aus dem Gesundheitsausschuss zukommen lassen, die uns die Arbeit des Gesundheitsamtes im Landkreis transparenter machen. Wilfried Milow (kommissarischer Schriftführer) 10 Kurzinformationen Aktuelles aus dem Gesundheitsausschuss des Kreistags Derzeit arbeiten im Gesundheitsamt des Kreises 100 Vollzeitkräfte. Davon 25 ,,reguläre“ Mitarbeiter des Landratsamtes, 25 Soldaten und 50 abgeordnete Mitarbeiter aus anderen Dezernaten. In einer angemieteten Liegenschaft in der Nähe des Landratsamtes sollen in Kürze alle ... 
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30. November 2020
Stellplätze für Wohnmobile

  Von A.Kaier, EZ vom 26.11.20 Auch in Aichwald wird es in Wohngebieten immer schwieriger, einen Parkplatz zu finden. Zumal seit einiger Zeit die Anzahl der abgestellten Wohnmobile und Wohnwagen zunimmt. „Vor allem Wohnmobile stehen in der Regel längere Zeit, behindern den Verkehr zusätzlich durch ihre Länge und Breite“, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Gemeinderatsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU. Um die Situation zu entschärfen, regen die Fraktionen an, dass die Gemeinde für diese Fahrzeuge und Anhänger Parkplätze schafft und sie an die Fahrzeughalter vermietet. Als mögliche Standorte nennen die Räte den Parkplatz an der Waldschenke im Ortsteil Aichschieß und Teile des Wanderparkplatzes in Lobenrot. Zudem soll die Verwaltung prüfen, ob weitere Standorte in Frage ... 
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Stellplätze für Wohnmobile
30
Nov 2020

Stellplätze für Wohnmobile

  Von A.Kaier, EZ vom 26.11.20 Auch in Aichwald wird es in Wohngebieten immer schwieriger, einen Parkplatz zu finden. Zumal seit einiger Zeit die Anzahl der abgestellten Wohnmobile und Wohnwagen zunimmt. „Vor allem Wohnmobile stehen in der Regel längere Zeit, behindern den Verkehr zusätzlich durch ihre Länge und Breite“, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Gemeinderatsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU. Um die Situation zu entschärfen, regen die Fraktionen an, dass die Gemeinde für diese Fahrzeuge und Anhänger Parkplätze schafft und sie an die Fahrzeughalter vermietet. Als mögliche Standorte nennen die Räte den Parkplatz an der Waldschenke im Ortsteil Aichschieß und Teile des Wanderparkplatzes in Lobenrot. Zudem soll die Verwaltung prüfen, ob weitere Standorte in Frage ... 
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30. November 2020
Gemeinderat kann virtuell tagen

  Von A.Kaier, EZ vom 27.11.20 Künftig können sich die Aichwalder Gemeinderäte auch virtuell treffen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Hauptsatzung der Gemeinde entsprechend zu ändern. „Es geht um die Möglichkeit, in Notsituationen auch in Videokonferenzen zu tagen“, begründete der Bürgermeister Andreas Jarolim den Antrag der Verwaltung. Auch gemeinderätliche Ausschüsse dürfen virtuell tagen. (kai). Die baden-württembergische Gemeindeordnung lässt virtuelle Sitzungen in begründeten Ausnahmefällen zu, beispielsweise während der Corona-Pandemie oder aus anderen schwerwiegenden Gründen. „Schwerwiegende Gründe liegen insbesondere vor bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Seuchenschutzes, sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen oder wenn aus anderen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung ansonsten unzumutbar wäre“, heißt es künftig in der Aichwalder Hauptsatzung. Zudem müssen virtuelle Sitzungen live in ... 
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Gemeinderat kann virtuell tagen
30
Nov 2020

Gemeinderat kann virtuell tagen

  Von A.Kaier, EZ vom 27.11.20 Künftig können sich die Aichwalder Gemeinderäte auch virtuell treffen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Hauptsatzung der Gemeinde entsprechend zu ändern. „Es geht um die Möglichkeit, in Notsituationen auch in Videokonferenzen zu tagen“, begründete der Bürgermeister Andreas Jarolim den Antrag der Verwaltung. Auch gemeinderätliche Ausschüsse dürfen virtuell tagen. (kai). Die baden-württembergische Gemeindeordnung lässt virtuelle Sitzungen in begründeten Ausnahmefällen zu, beispielsweise während der Corona-Pandemie oder aus anderen schwerwiegenden Gründen. „Schwerwiegende Gründe liegen insbesondere vor bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Seuchenschutzes, sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen oder wenn aus anderen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung ansonsten unzumutbar wäre“, heißt es künftig in der Aichwalder Hauptsatzung. Zudem müssen virtuelle Sitzungen live in ... 
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30. November 2020

Wer sich für das Thema Elektromobilität interessiert, dem war am 23.11. das Einschalten des ersten FW-TALKS empfohlen. Die Vorsitzende Nicole Frasch und Gastreferent Jürgen Heinrich, Holzgeringer Ingenieur in der Daimler-PKW-Entwicklung, sendeten bei diesem neuen Veranstaltungsformat über ein Live-Video bei facebook. Von unterwegs oder auch gemütlich vom heimischen Sofa aus, konnten die Zuschauer sich zuschalten und Fragen und Anregungen per Kommentar einbringen. Jürgen Heinrich startete mit einem interessanten Vortrag, der dem Thema Elektromobilität einen guten Überblick gab. So standen neben der CO2-Bilanz und dem Strombedarf der Autos auch die Technik und Ladeinfrastruktur auf der Agenda. Sein Marktüberblick zeigte: das Angebot ist groß und für jeden Geschmack ist etwas dabei. Sein Vortrag zeigte auf, wie sich mit einem Elektroauto – privat wie ... 
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30
Nov 2020

Erfolgreiche Onlinepremiere des FW-Talks

Wer sich für das Thema Elektromobilität interessiert, dem war am 23.11. das Einschalten des ersten FW-TALKS empfohlen. Die Vorsitzende Nicole Frasch und Gastreferent Jürgen Heinrich, Holzgeringer Ingenieur in der Daimler-PKW-Entwicklung, sendeten bei diesem neuen Veranstaltungsformat über ein Live-Video bei facebook. Von unterwegs oder auch gemütlich vom heimischen Sofa aus, konnten die Zuschauer sich zuschalten und Fragen und Anregungen per Kommentar einbringen. Jürgen Heinrich startete mit einem interessanten Vortrag, der dem Thema Elektromobilität einen guten Überblick gab. So standen neben der CO2-Bilanz und dem Strombedarf der Autos auch die Technik und Ladeinfrastruktur auf der Agenda. Sein Marktüberblick zeigte: das Angebot ist groß und für jeden Geschmack ist etwas dabei. Sein Vortrag zeigte auf, wie sich mit einem Elektroauto – privat wie ... 
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29. November 2020

Seit mehr als 15 Jahren diskutieren Stadtverwaltung und Gemeinderat die im Flächennutzungsplan voresehene Schaffung von Wohnbauflächen im Gebiet zwischen der Marbacher und der Schwaikheimer Straße in Neckarrems; jetzt hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung ein Städtebauliches Strukturkonzept beschlossen, das Grundlage für ein Bebauungsplanverfahren sein soll. Das Gebiet ist in zwei große Abschnitte gegliedert, Abschnitt 1 lässt das bestehende landwirtschaftliche Anwesen unberührt. Es ist ein Bebauung mit überwiegend Geschosswohnungsbau und einem geringeren Anteil ein Einfamilien- und Reihenhäusern geplant. Im Geschosswohnungsbau, der drei- bis siebengeschossig angedacht ist, soll eine Quote von 15 % preisgünstiger Mietwohnungen entstehen. Eine Kindertagesstätte soll zentral in dem Gebiet angeordnet werden, in dem im Endstadium bis zu 900 Einwohner eine Heimat finden können. Wir Freien Wähler haben den ... 
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29
Nov 2020

Wohnbauentwicklung im Stadtteil Neckarrems

Seit mehr als 15 Jahren diskutieren Stadtverwaltung und Gemeinderat die im Flächennutzungsplan voresehene Schaffung von Wohnbauflächen im Gebiet zwischen der Marbacher und der Schwaikheimer Straße in Neckarrems; jetzt hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung ein Städtebauliches Strukturkonzept beschlossen, das Grundlage für ein Bebauungsplanverfahren sein soll. Das Gebiet ist in zwei große Abschnitte gegliedert, Abschnitt 1 lässt das bestehende landwirtschaftliche Anwesen unberührt. Es ist ein Bebauung mit überwiegend Geschosswohnungsbau und einem geringeren Anteil ein Einfamilien- und Reihenhäusern geplant. Im Geschosswohnungsbau, der drei- bis siebengeschossig angedacht ist, soll eine Quote von 15 % preisgünstiger Mietwohnungen entstehen. Eine Kindertagesstätte soll zentral in dem Gebiet angeordnet werden, in dem im Endstadium bis zu 900 Einwohner eine Heimat finden können. Wir Freien Wähler haben den ... 
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29. November 2020

Auch im Jahr 2021 kümmern sich die Freien Wähler um Ihren „ausgedienten“ Weihnachtsbaum. Die Sammlung findet am Samstag den 9.Januar 2021 ab 9.00 Uhr in den Straßen von Reichenbach statt. Damit Ihr Baum zuverlässig abgeholt werden kann, können Sie bereits jetzt schon eine Banderole für die Abholung und ordnungsgemäße Entsorgung erwerben. Die Banderolen erhalten Sie ab Samstag, 5. Dezember 2020 bei: Getränke Haug in der Bismarckstraße Bürobedarf Kern in der Hauptstraße Getränkehandlung Benz/Weinhandlung & Mosterei Röder in der Ulmer Straße. Preis der Banderole: 2,50 Euro Falls Sie keine Möglichkeit zum Erwerb der Banderole haben, können Sie, wie in den Jahren zuvor, den Betrag von 2,50 Euro auch an den Baum hängen. In diesem Fall zeigt die Erfahrung, dass es ratsam ... 
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29
Nov 2020

Banderolenverkauf startet am 5. Dezember

Auch im Jahr 2021 kümmern sich die Freien Wähler um Ihren „ausgedienten“ Weihnachtsbaum. Die Sammlung findet am Samstag den 9.Januar 2021 ab 9.00 Uhr in den Straßen von Reichenbach statt. Damit Ihr Baum zuverlässig abgeholt werden kann, können Sie bereits jetzt schon eine Banderole für die Abholung und ordnungsgemäße Entsorgung erwerben. Die Banderolen erhalten Sie ab Samstag, 5. Dezember 2020 bei: Getränke Haug in der Bismarckstraße Bürobedarf Kern in der Hauptstraße Getränkehandlung Benz/Weinhandlung & Mosterei Röder in der Ulmer Straße. Preis der Banderole: 2,50 Euro Falls Sie keine Möglichkeit zum Erwerb der Banderole haben, können Sie, wie in den Jahren zuvor, den Betrag von 2,50 Euro auch an den Baum hängen. In diesem Fall zeigt die Erfahrung, dass es ratsam ... 
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28. November 2020
Kultur- und SportRegion Stuttgart werden weiter gefördert

Gute Nachrichten für die Kultur- und SportRegion Stuttgart kurz vor ihrem 30-jährigem beziehungsweise 25-jährigem Bestehen: Der Verband Region Stuttgart wird beide interkommunale Vereine weitere fünf Jahre zu einem wesentlichen Teil finanzieren. Das hat der regionale Wirtschaftsausschuss am Freitag einstimmig beschlossen. Die bisherige Förderperiode läuft Ende 2021 aus. Die neue Zusage steht unter dem Haushaltsvorbehalt der Regionalversammlung. Die Kultur- und die SportRegion Stuttgart erhalten von der Region bisher 300.000 Euro pro Jahr. Dieser Betrag soll um jährlich je 30.000 Euro aufgestockt werden, um Tariferhöhungen und die allgemeine Preissteigerung der letzten fünf Jahre auszugleichen. Das Engagement des Verbands Region Stuttgart erfolgt im Rahmen seiner freiwilligen Zuständigkeit für regional bedeutsame Kultur- und Sportveranstaltungen. Mit der Zusammenarbeit der Mitglieder in den beiden Vereinen werde ... 
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Kultur- und SportRegion Stuttgart werden weiter gefördert
28
Nov 2020

Kultur- und SportRegion Stuttgart werden weiter gefördert

Gute Nachrichten für die Kultur- und SportRegion Stuttgart kurz vor ihrem 30-jährigem beziehungsweise 25-jährigem Bestehen: Der Verband Region Stuttgart wird beide interkommunale Vereine weitere fünf Jahre zu einem wesentlichen Teil finanzieren. Das hat der regionale Wirtschaftsausschuss am Freitag einstimmig beschlossen. Die bisherige Förderperiode läuft Ende 2021 aus. Die neue Zusage steht unter dem Haushaltsvorbehalt der Regionalversammlung. Die Kultur- und die SportRegion Stuttgart erhalten von der Region bisher 300.000 Euro pro Jahr. Dieser Betrag soll um jährlich je 30.000 Euro aufgestockt werden, um Tariferhöhungen und die allgemeine Preissteigerung der letzten fünf Jahre auszugleichen. Das Engagement des Verbands Region Stuttgart erfolgt im Rahmen seiner freiwilligen Zuständigkeit für regional bedeutsame Kultur- und Sportveranstaltungen. Mit der Zusammenarbeit der Mitglieder in den beiden Vereinen werde ... 
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28. November 2020

Der Sozialausschuss des Landkreises befasste sich in seiner letzten Sitzung mit einem Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz im Kreis Esslingen. Ziel eines solchen Programms ist ein klares Nein zu jeder Form von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit. Die Fraktion hat dazu ein Antrag eingereicht, der nachfolgend wiedergegeben wird: Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz im Landkreis Esslingen   Die Fraktion Freie Wähler stellt zur Beratung dieses Tagesordnungspunkts im Sozialausschuss am 26. November 2020 folgende ergänzende Anträge:  Der Kreistag verabschiedet das Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz Landkreis Esslingen. Die Konzeptentwicklung wird durch einen Steuerungskreis mit Vertretern der Kreisverwaltung, des Sozialausschusses und mit externen Sachverständigen begleitet. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, ergänzend zu den eigenen Projekten auch die Aktivitäten der Städte und Gemeinden, Institutionen und privaten ... 
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28
Nov 2020

Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz

Der Sozialausschuss des Landkreises befasste sich in seiner letzten Sitzung mit einem Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz im Kreis Esslingen. Ziel eines solchen Programms ist ein klares Nein zu jeder Form von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit. Die Fraktion hat dazu ein Antrag eingereicht, der nachfolgend wiedergegeben wird: Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz im Landkreis Esslingen   Die Fraktion Freie Wähler stellt zur Beratung dieses Tagesordnungspunkts im Sozialausschuss am 26. November 2020 folgende ergänzende Anträge:  Der Kreistag verabschiedet das Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz Landkreis Esslingen. Die Konzeptentwicklung wird durch einen Steuerungskreis mit Vertretern der Kreisverwaltung, des Sozialausschusses und mit externen Sachverständigen begleitet. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, ergänzend zu den eigenen Projekten auch die Aktivitäten der Städte und Gemeinden, Institutionen und privaten ... 
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24. November 2020
Relex-Bus

Zusätzlich zu den bereits bestehenden Expressbuslinien (Leonberg-Messe; Kirchheim/Teck-Messe und Waiblingen-Esslingen) wird der Verband Region Stuttgart im Jahr 2021 untersuchen, ob im Korridor Göppingen-Kirchheim/Teck eine weitere Relex-Buslinie eingerichtet werden kann. Dies hat der regionale Verkehrsausschuss in seiner letzten Sitzung mit den Stimmen der Freien Wähler beschlossen. ... 
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Relex-Bus
24
Nov 2020

Region untersucht Expressbuslinie Göppingen – Kirchheim/Teck

Zusätzlich zu den bereits bestehenden Expressbuslinien (Leonberg-Messe; Kirchheim/Teck-Messe und Waiblingen-Esslingen) wird der Verband Region Stuttgart im Jahr 2021 untersuchen, ob im Korridor Göppingen-Kirchheim/Teck eine weitere Relex-Buslinie eingerichtet werden kann. Dies hat der regionale Verkehrsausschuss in seiner letzten Sitzung mit den Stimmen der Freien Wähler beschlossen. ... 
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24. November 2020

Auf der Mitgliederversammlung des Freie Wähler Landesverbandes Baden-Württemberg e. V. wurden die nachfolgend aufgeführten Wahlprüfsteine beraten und beschlossen. Wir danken allen Mitgliedern, die sich aktiv an der Erarbeitung der jetzt vorliegenden Endfassung vom 04.11.2020 beteiligt haben. Nun hoffen wir auf fruchtbare Gespräche mit den Abgeordneten und Fraktionen, um möglichst viel von unseren Vorstellungen in die konkrete Landespolitik einzubringen. Nutzen auch Sie Ihren Kontakt zu den Kandidatinnen und Kandidaten für die Mandate im Landtag und sprechen Sie einzelne Punkte direkt an. Unser Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt wird unsere Anliegen ebenfalls mit dem Geschäftsführenden Vorstand in den Gesprächen mit den Landtagsfraktionen im Dezember 2020 und am Anfang des Jahres 2021 thematisieren. Die Wahlprüfsteine in der Endfassung finden Sie hier: Wahlprüfsteine_Landtagswahl2021_Stand04112020 ... 
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24
Nov 2020

Die Wahlprüfsteine des Freie Wähler Landesverbandes

Auf der Mitgliederversammlung des Freie Wähler Landesverbandes Baden-Württemberg e. V. wurden die nachfolgend aufgeführten Wahlprüfsteine beraten und beschlossen. Wir danken allen Mitgliedern, die sich aktiv an der Erarbeitung der jetzt vorliegenden Endfassung vom 04.11.2020 beteiligt haben. Nun hoffen wir auf fruchtbare Gespräche mit den Abgeordneten und Fraktionen, um möglichst viel von unseren Vorstellungen in die konkrete Landespolitik einzubringen. Nutzen auch Sie Ihren Kontakt zu den Kandidatinnen und Kandidaten für die Mandate im Landtag und sprechen Sie einzelne Punkte direkt an. Unser Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt wird unsere Anliegen ebenfalls mit dem Geschäftsführenden Vorstand in den Gesprächen mit den Landtagsfraktionen im Dezember 2020 und am Anfang des Jahres 2021 thematisieren. Die Wahlprüfsteine in der Endfassung finden Sie hier: Wahlprüfsteine_Landtagswahl2021_Stand04112020 ... 
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